Die Stadt Korntal-Münchingen hat den Haushaltsplan 2015 vorgelegt. Die Schulden wachsen ebenso deutlich an wie die Rücklagen zurückgehen. Grund sind vor allem die vielen Bauprojekte und Sanierungsmaßnahmen.
Korntal-Münchingen - Der Haushalt ist der beste, worin man nichts Überflüssiges will, nichts Notwendiges entbehrt.“ Dieses Zitat des griechischen Schriftstellers Plutarch hatte der Bürgermeister Joachim Wolf über seine Haushaltsrede bei der Einbringung des 69-Millionen-Euro-Etats im Korntal-Münchinger Gemeinderat gestellt. Und damit die Marschrichtung bis 2018 vorgegeben. Denn um nicht 2018 einen zunächst prognostizierten Schuldenstand von 21 Millionen Euro aufzuweisen, hatte die Verwaltung von ihren Fachbereichen eine Einsparung von fünf Prozent gefordert – dort wo es möglich war.
Rund 9,5 Millionen Euro sind auf diese Weise in dem Hunderte Seiten dicken Plan zusammengekommen, auch weil nur die dringendsten Investitionsprojekte angegangen werden sollen. Dazu zählen die allein acht Millionen Euro teure Sanierung des Gymnasiums sowie der Stadthalle (3,4 Millionen) und der Münchinger Sporthalle (1,1 Millionen). Vor allem bei beiden letzteren müssen gesetzliche Bestimmungen beim Brandschutz erfüllt werden.
Auch müssen zahlreiche neue Plätze für Flüchtlinge geschaffen werden, um die Vorgaben zu erfüllen. Nötig ist ebenso die Neuordnung des Münchinger Schulareals mit dem Mensaneubau (2,7 Millionen) und die Erweiterung des Kindergartens Goerdelerstraße (1,9 Millionen). Ein großer Batzen ist zudem der Grunderwerb mit 6,5 Millionen Euro. Und die Arbeiten in der Korntaler Stadtmitte schlagen schon jetzt ins Kontor – am Donnerstag mussten die Gemeinderäte überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 250 000 Euro genehmigen, Anlass ist der problematische Untergrund.
Doch die Projekteliste ist noch viel länger. Würde alles umgesetzt, was ursprünglich bis 2018 geplant war, wären Kosten von 85 Millionen Euro plus sechs Millionen für Sanierungs- und Instandhaltungsaufgaben auf die Stadt zugekommen (wir berichteten) – für sie zu viel. Auch wenn nur die nötigsten Projekte umgesetzt werden – mit einem Volumen von rekordverdächtigen knapp 29 Millionen Euro vor allem in diesem und im nächsten Jahr –, wird die Finanzplanung am 31. Dezember 2018 ein Defizit von 11,4 Millionen Euro ausweisen, die Rücklagen gehen weiter zurück. Das entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 610 Euro, derzeit beträgt sie laut Wolf 275 Euro. Das sei noch in einem akzeptablen Rahmen.
Doch auch alltägliche Aufgaben machen sich im Haushaltsplanentwurf für 2015 bemerkbar. Der im 53 Millionen Euro schweren Verwaltungshaushalt (Vorjahr: 52,8) aufgeführte Bereich Schulen und Kindergärten mache mit etwas mehr als 11,8 Millionen Euro 22,3 Prozent der Verwaltungsausgaben aus – und damit den größten Teil.
Bezogen auf den Bereich „Soziale Sicherung“, der neben den Kosten für die Kindergärten auch die für die Jugendtreffs oder die Altenwohnanlagen enthält, habe man mit erneut gestiegenen Ausgaben auf erwartete 8,7 Millionen Euro „ein durchaus stolzes Plateau“ erreicht. Wolf rechnet aber damit, dass sich die Werte nun auf diesem Niveau stabilisieren werden, da der Ausbau der Kleinkindbetreuung nahezu abgeschlossen sei. Auch für die Schulen könne man bei den Personalausgaben eine gewisse Sättigung feststellen.
Mit wenig Veränderungen kalkuliert die Verwaltung auf der Einnahmenseite. Rund 28,7 Millionen Euro sollen durch Steuern zusammenkommen, davon 12,3 Millionen durch einen etwas höheren Anteil an der Einkommenssteuer und wieder 11,5 Millionen Gewerbesteuer. Bei den Prognosen sei aber „weiterhin große Vorsicht und Zurückhaltung geboten“, sagte Wolf. Aktuelle Unwägbarkeiten wie die internationale Zins- und Währungspolitik, Krisen in aller Welt oder der Ölpreis machten es „unverantwortbar, allzu blauäugig optimistisch in die Zukunft zu spekulieren“.
Es sei aber trotz der großen Herausforderungen gelungen, „einen soliden und gesetzesmäßigen Haushalt aufzustellen“, sagte Wolf und schloss mit einem weiteren Zitat, diesmal des französischen Philosophen Pierre Teilhard de Chardin: „Die Zukunft gehört denen, die der nachfolgenden Generation Grund zur Hoffnung geben.“