Die Bundeswehr soll fünf zusätzliche Korvetten bekommen. Das hat Verteidigungsministerin von der Leyen zwar nicht so geplant, aber jetzt klatscht sie Beifall. Die Grünen sind irritiert.

Politik/Baden-Württemberg : Bärbel Krauß (luß)

Berlin - Kurios ist die Geschichte um die fünf Korvetten, die die deutsche Marine plötzlich überraschend bekommen soll, allemal, weil alle Hauptbeteiligten mit verkehrten Rollen agieren. Normalerweise halten gerade die Koalitionsvertreter im Haushaltsausschuss die Hand auf die Kasse. Und normalerweise haben Beschaffungspläne der Bundeswehr ihren Ursprung in den Planungszirkeln der militärischen Führung und finden über die Spitze des Verteidigungsministeriums ihren Weg ins Parlament, wo sie haushalterisch genehmigt werden müssen. Aber in diesem Fall haben die Haushaltspolitiker Johannes Kahrs (SPD) und Eckhardt Rehberg (CDU), den 1,5 Milliarden Euro teuren Anstoß gegeben, dass die Marine fünf zusätzliche Korvetten bekommen soll, weil sie mit Einsätzen am Horn von Afrika, vor der libanesischen Küste und bei der Bündnisverteidigung im Mittelmeer fast schon notorisch überlastet ist.

 

Bisher hat Verteidigungsministerin von der Leyen diesen Bedarf nicht vertreten

Nach Einschätzung vieler Fachleute ist das sinnvoll, schon weil die Zahl der Schnellboote in den vergangenen Jahren nach und nach von zwanzig auf fünf Boote zusammengeschrumpft ist, die bisherige Zahl von fünf Korvetten knapp bemessen ist und das geplante Mehrzweck-Kampfschiff später kommen wird. Dennoch ist die Sache peinlich für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die sich nach Einschätzung von Verteidigungspolitikern aus den eigenen Reihen beim Kampf um mehr Mittel für die Bundeswehr nicht eben verhoben hat. Im Gegenteil, so wird hinter den Kulissen geraunt, sei die Aufstockung des Wehretats im wesentlichen Finanzminister Wolfgang Schäuble zu danken. Was die Korvetten anlangt, hat Ursula von der Leyen jedenfalls nie dargelegt, dass sie eine Verdoppelung dieser Boote für nötig oder auch nur wünschenswert hält.

Jetzt aber, so lässt sie ihr Haus erklären, „unterstützt“ sie die Initiative, die „in enger Abstimmung“ mit dem Ministerium unternommen worden sei. Dass die Aufstockung bisher nicht vorgesehen war, streitet ihr Sprecher nicht ab. Aber das Ministerium wolle bei Personal und Ausrüstung sowieso weg von starren Obergrenzen, deshalb halte man nicht an alten Festlegungen fest, wo die Welt sich doch gedreht habe und die Marine, ihrer vielen Einsätze wegen „randgenäht“ sei.

Opposition wundert sich, wie ein Milliardendeal aus dem Ärmel geschüttelt wird

Die Opposition sieht den Vorstoß kritisch. Wenn „hier einfach mal so ein Milliardendeal aus dem Ärmel geschüttelt wird liegt der Verdacht des industriepolitischen Wahlkreisgeschenks sehr nah“, mutmaßt die grüne Verteidigungsexpertin Agnieczka Brugger im Blick auf den Hamburger Kahrs, den Mecklenburger Rehberg und die Niedersächsin Ursula von der Leyen. „Stattdessen sollte Frau von der Leyen endlich Personal, Aufgaben und Material in ein vernünftiges und zukunftsfestes Verhältnis bringen.“ Der SPD-Politiker Rainer Arnold findet die Beschaffung an sich sinnvoll. Ein gerüttelt Maß an Verwunderung will er aber nicht verhehlen: „Die derzeitige Planung der Verteidigungsministerin bildet dies allerdings nicht ab.“