Nach einer fünfstündigen Beratung haben die Stadträte ganze 14 500 Euro im Etat für das kommende Jahr eingespart. Aber für den Bürgersaal soll es im Jahr 2018 neue Tische geben – rollbare.
Ditzingen - Möglicherweise hatte der eine oder andere Stadtrat am Montagabend den Eindruck, eine sehr ähnliche Debatte schon einmal erlebt zu haben. Die ist aber ein wenig her, ziemlich genau neun Jahre. Doch am Gegenstand der Diskussion hat sich damals wie heute nichts geändert. Diskutierten sie vor Jahren darüber, ob es notwendig sei, 300 Stühle für die Heimerdinger Festhalle zu kaufen, ging es am Montag um neue Stühle und Tische für den Bürgersaal. „Die Möbel sind in Mitleidenschaft gezogen“, begründete der Hauptamtsleiter und Stadtmarketingchef Guido Braun die Ausgabe in Höhe von 145 000 Euro. Das ließ die SPD-Fraktionschefin Sabine Roth nicht unwidersprochen. Diese seien „noch ganz in Ordnung“, entgegnete sie. Und der Unabhängige-Bürger-Chef Dieter Schnabel schob nach, dass er überdies auch keine Notwendigkeit für neue Ratssessel sehe. Das Geld könne man sich sparen.
Laufende Großprojekte lassen wenig Raum für Neues
Der Ausschuss für Finanzen, Kultur und Soziales hat am Montag über den Haushalt für das Jahr 2018 beraten. Er genehmigte zwar dem Vernehmen nach vereinzelt mehr Stellen in der Verwaltung und bekräftigte damit seine Zustimmung, die er bereits im Lauf des Jahres signalisiert hatte. Aber viel Gestaltungsspielraum haben die Räte aufgrund der laufenden Großprojekte nicht. Daran hat sich in den vergangenen vier Wochen wenig geändert.
Anfang November hat die Verwaltung den 645 Seiten starken Etat dem Gemeinderat vorgelegt. Das Gremium berät auch in Ausschüssen darüber, ehe es den Etat kommende Woche beschließt. Die Stadt rechnet mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 34 Millionen Euro. Die Steuerhebesätze bleiben unverändert: Für die Gewerbesteuer sind 380 Prozentpunkte angesetzt, für Grundsteuer A 320, für die Grundsteuer B 360 Prozentpunkte.
Breitbandversorgung ist unstrittig
Die Stadt investiert im neuen Jahr alles in allem rund 24,5 Millionen Euro und wird dennoch einen Überschuss von rund 3,8 Millionen Euro erwirtschaften. Gleichwohl plant sie Kreditaufnahmen in Höhe von 15,2 Millionen Euro. Zu den größten Investitionen zählt mittelfristig die Schulentwicklung. Allein 9,5 Millionen gibt die Stadt dafür 2018 aus, davon rund 7,5 Millionen für die Umgestaltung der Theodor-Heuglin-Schule im Ortsteil Hirschlanden. Für die neue Sporthalle in Ditzingen sind 1,8 Millionen Euro veranschlagt und für die Umgestaltung des Bahnhofs 3,3 Millionen. Zudem gibt es Zuschüsse vom Bund für den Ausbau der E-Mobilität, die Ditzinger rechnen hier mit 80 000 Euro. 50 000 Euro vom Land gibt es laut dem Oberbürgermeister Michael Makurath für die Breitbandversorgung. Die Optimierung der Breitbandversorgung war unstrittig.
Von Ratssesseln sprach nach Dieter Schnabel niemand mehr. Die Neubeschaffung von Bürgersaal-Tischen hingegen konnten sowohl die Sozialdemokratin als auch der Unabhängige Bürger nachvollziehen. Zumal die neuen Tische auf Rollen in den Saal gefahren werden könnten und nicht mehr getragen werden müssten. Da es in der Stadt inzwischen eine Vielzahl von Veranstaltungen gebe, sei dies durchaus ein Argument, hatte Braun dafür argumentiert. Zumal die Tische in einem Zustand seien, „bei dem man sagt, man könnte etwas tun“.
Die Verwaltung sei der Meinung, dass man nach Jahrzehnten darüber nachdenken könne, sagte der Oberbürgermeister.
Nach einer rund fünfstündigen Etatdebatte hatte das Gremium 14 500 Euro eingespart. Das Geld für die Möbel hat der Fachausschuss bewilligt. Der Gemeinderat wird abschließend darüber entscheiden.