Die Kinderbetreuung in der Gemeinde kostet im nächsten Jahr eine Million Euro mehr. Im Etat klafft dann eine große Lücke. Außerdem stehen drei große Investitionsprojekte an. Und die Einnahmen an Gewerbesteuern sinken.
Hemmingen - Die Gemeinde im Norden des Strohgäus hat eine große Gemeinsamkeit mit dem VfB Stuttgart: den letzten Platz. Bei der Auflistung der Steuerkraftsummen der 39 Kommunen im Landkreis Ludwigsburg belegt Hemmingen jetzt den Platz 39 – die Gemeinde wurde innerhalb von drei Jahren vom ersten Platz nach hinten durchgereicht. Die Spitzenposition hatte Hemmingen noch 2013 inne, sagte der Bürgermeister Thomas Schäfer am Dienstagabend, als er dem Gemeinderat den Haushaltsplan für 2016 vorstellte. 2014 war es Platz 4, in diesem Jahr schon Platz 25. Im nächsten Jahr entsteht im Haushalt eine Deckungslücke von rund einer halben Million Euro, die aus der Rücklage ausgeglichen werden muss. Bisher ist die Gemeinde schuldenfrei; von 2017 an droht aber eine Neuverschuldung.
Gewerbesteueraufkommen sinkt kontinuierlich
In Hemmingen sinkt das Gewerbesteueraufkommen seit Jahren – es gehört aber wie vielerorts zum größten Einnahmeposten. Die Gemeinde nimmt künftig wohl weniger Gewerbe- als Einkommensteuer ein. Für 2016 sind 3,8 Millionen Euro von den Firmen eingeplant (2015 noch 5,8 Millionen Euro), der Gemeindeanteil bei der Einkommensteuer soll 4,5 Millionen Euro betragen. Dies werde wohl auch künftig der größte Posten der Einnahmen sein, sagte Schäfer – wobei sich neue Einwohner im Gebiet Hälde positiv und mehr ältere Bürger, die in Rente gehen und weniger Steuern zahlen, negativ bemerkbar machten. Immerhin bekommt der Ort, wegen der mangelnden Steuerkraft, vom Land einen Ausgleich von 1,5 Millionen Euro.
Insgesamt wird die Gemeinde 15,6 Millionen Euro einnehmen. Der Kämmerer Horst Etzel rechnet damit, dass Hemmingen durch den Verkauf weiterer Baugrundstücke im Neubaugebiet Hälde im nächsten Jahr 5,5 Millionen Euro einnimmt. Auf der Ausgabenseite stehen im Haushalt für 2016 rund 16,1 Millionen Euro.
Drei große Projekte auf der Agenda
Bei den Investitionen gibt es drei große Projekte: das neue Feuerwehrhaus für drei Millionen Euro sowie zwei Kitas, die bis zu 3,5 Millionen Euro kosten sollen. Die Ausgaben für beide Vorhaben sollen bis 2017 gestreckt werden. Weitere Investitionen erfordern ebenfalls Geld: etwa eine Million Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen, 365 000 Euro für die Umgestaltung des Friedhofs, 400 000 Euro für den Betrieb der Strohgäubahn und 500 000 Euro für eine neue Fußgängerunterführung unter der Bahntrasse hindurch. Zudem kostet die Kinderbetreuung rund 6,5 Millionen Euro – davon entfällt allein eine Million Euro auf das neue Personal der beiden neuen Kitas. Bis zu sieben Gruppen sollen darin unterkommen; für die Betreuung der Kinder sind bis zu 33 Fachkräfte vorgesehen, zum Teil in Teilzeit. Um die Kinderbetreuung zentral besser organisieren zu können, soll eine Koordinationsstelle im Rathaus geschaffen werden. Diese komme auch den Eltern zugute, nicht nur für die Anmeldung und Beratung.
Zwei Vorschläge der Verwaltung wirken sich angenehm für die Bevölkerung aus: Der Frischwasserpreis soll im nächsten Jahr mit 1,80 Euro pro Kubikmeter stabil bleiben. Und die Abwassergebühr wird, wenn der Gemeinderat zustimmt, um einige Prozent gesenkt.