KommentarHessische Kommunalwahlen Im Volk rumort es

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Die AfD hat bei den hessischen Kommunalwahlen hervorragend abgeschnitten, die etablierten Parteien verlieren stark. Das gibt einen Vorgeschmack auf den kommenden Sonntag, kommentiert Rainer Pörtner.

Stimmauszählung im Rathaus von Bad Karlshafen: In dieser hessischen Kleinstadt kam die AfD bei der Kommunalwahl am Sonntag auf mehr als zwanzig Prozent. Foto: dpa
Stimmauszählung im Rathaus von Bad Karlshafen: In dieser hessischen Kleinstadt kam die AfD bei der Kommunalwahl am Sonntag auf mehr als zwanzig Prozent.Foto: dpa

Stuttgart - Wir haben uns daran gewöhnt, dass Landtagswahlen mehr und mehr von bundespolitischen und sogar internationalen Debatten überlagert werden. Das hat hässliche Nebenwirkungen, denn so wird die ohnehin schwache Eigenständigkeit der Länder weiter ausgehöhlt. Die bundesstaatliche Ordnung nimmt Schaden, wenn über Sieg und Niederlage in Kiel, Mainz oder Dresden nicht mehr die landespolitische Kompetenz der antretenden Parteien und ihrer Kandidaten entscheiden, sondern allgemeine Politikverdrossenheit oder die Fehltritte von Kanzlern und Parteivorsitzenden in Berlin.

Auch das Ergebnis der hessischen Kommunalwahlen, insbesondere das hervorragende Abschneiden der Alternative für Deutschland, ist ohne solche bundespolitischen Effekte nicht zu erklären. Der Verdruss über Merkels Flüchtlingspolitik, über das Kuddelmuddel in ihrer großen Koalition, über die Republikzustände im Allgemeinen haben zu schweren Verlusten bei CDU, SPD und Grünen geführt – und nicht etwa das Versagen schwarzer, roter oder grüner Kommunalpolitiker. Vielen Wählern waren deren Fähigkeiten schnurzegal, sie wollten aus den lokalen Wahlstuben heraus „denen in Berlin“ eine Botschaft senden. Hessens Kommunalwahlen geben damit einen Vorgeschmack, was am 13. März bei drei Landtagswahlen los sein wird.

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im Volk rumort es: Nur zur Kenntnis - ich bin weder AFD-Mitglied, noch sonst irgendwie mit der Partei verbandelt... Die viel geschmähte Politikerin kommentiert mit der nötigen Portion Satire die aktuellen Zustände in "Merkelistan". Sie erinnert die Kanzlerin an ihre Versprechen und deren Einhaltung, erwähnt das Grundgesetz und die Wahrung desselben (z.B. Polizei Schleswig-Holstein) und nimmt dann in großartiger Manier pointiert den Genderwahn (ProfessiX und 60 Geschlechter) auseinander. Großartige Rede von Beatrix von Storch (AfD) in Backnang Man erahnt warum die Politdarsteller und deren willige Werkzeuge diese Frau fürchten. Es dauert eine gute halbe Stunde, aber es lohnt sich. https://www.youtube.com/watch?v=6P-F-16ft5Q

Nach nun 10 Jahren...: Groko aus CDU/CSU und SPD stehen wir vor einem Wandel, der aber Zeit braucht. Teile der Bevölkerung fühlen sich ausgepowert und ausgenutzt. Alle, die in die Mitte strömen um an warmen Plätzen Ihr Dasein zu fristen, stellen fest, da ist nicht genug Platz für alle. Dies hat Ursachen in einer Politik, die ursächlich auf Vorgaben von Kapitalinteressen fusst, die nun mal auf Dauer spalten in arm und reich. Wenn selbst die Sozialdemokratie zulässt, das Arbeitnehmerrechte durch Konzernstrukturen wie die von Amazon und zig anderen digitalen Warenkonzernstrukturen in unserer Republik wie in Europa nicht nur nicht geachtet werden, sondern zeitgleich ein Umbruch auf dem Arbeitsmarkt stattfindet, der vom ersten in den zweiten Arbeitsmarkt Millionen von Menschen übergibt, was i.a.R. Einbußen beim Einkommen nach sich zieht wie eine schlechtere Position auf einem Arbeitsmarkt ohne tarifliche Anbindungen. Das ist dann ein Indiz von vielen, das hier was massiv schief läuft in dieser Republik. Was wir als Republik wieder auferstehen lassen sollten ist eine offene Diskussion über Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit im nationalen wie internationalen Kontext. Die Kapitalinteressen haben die politischen Rahmenbedingungen so eingerichtet, das kein Wissen um die Dinge um sich gegriffen hat die letzten Jahre. Für mich ist die AfD eine Art Protestgruppierung, die zurück in die Zukunft will. Sprich, das Dilemma ist, die etablierten Parteien haben die Situation mit geschaffen. Teile der Bevölkerung wissen so langsam nichts mehr mit Begriffen wie Mitbestimmung, Selbstbestimmung und Teilhabe an öffentlichen Prozessen anzufangen. In dieses Vakuum legen nun die AfDler Ihr politisches Protestpotential von Mitte-Rechts. Nur, mit dem was hier plakativ in die Landschaft an Angst geklebt wird, sehe ich überhaupt nicht, wo die AfD programmatisch eine Interesse an einer funktionierenden Gesellschaft hat. Sollen Sie 20 % in Ba-Wü bekommen. Hier bin ich zumindest nicht so weit weg von dem Umstand, das die etablierten Parteien sich den Vorwurf anhören dürfen, das eine marktkonforme Demokratie, also eine, die auf rein betriebswirtschaftlichen Auswertungen beruht, immer Ihre Kinder mitten in der Gesellschaft frißt. Und dies erleben wir seit mind. 25 Jahren.

Ich freue mich ob der klaren Message an die Altparteien: Möge sie am Sonntag ruhig noch deftiger ausfallen! Auch eine Mehrheit der Mandate wäre nicht übel. Bedenken? Habe ich keine! Wenn dies der Preis ist die unerwünschte Muslim-Invasion deren Kosten und Folgen zu mildern oder abzuwenden ist es kein zu hoher Preis!

Ach der: Herr Machmüller, polemisierend wie immer! Bin gespannt was Sie schreiben wenn Höcke und Co. die Vaterlandskeule auspacken? Aber das wird Sie ja in St. Petersburg nicht mehr interessieren, Hauptsache Auftrag erfüllt und der kleine Chef ist zufrieden! Grüßle an den Rest des Online-Propaganda-Zentrums!

Ich ..: freue mich schon auf die Vaterlandskeule und Herrn Prof. Meuthen im Landtag.

Leseempfehlung, auch an die StZ, über den gemäßigten bürgerlichen Konservatismus : Endlich einmal ein Artikel über die AfD Wähler, der diese nicht als Rechtsradikale beschimpft, sondern ehrlich analysiert wieso die AfD in der Wählergunst seigt. "Viel mehr wird es darauf ankommen, wie sich die Flüchtlingsthematik weiter entwickeln und ob es der vor allem aus Protestmotiven gewählten Partei gelingen kann, einen gemäßigten bürgerlichen Konservatismus zu entwickeln, der den Platz im politischen System besetzen kann, den die modernisierte CDU in den Augen vieler AfD-Sympathisanten geräumt hat. " http://www.focus.de/politik/experten/kleinert/nach-den-kommunalwahlen-die-botschaft-von-hessen-die-afd-ist-nicht-mit-empoerungswellen-zu-bekaempfen_id_5340206.html

AfD: man kann es einfach nicht verstehen. Ich kann mich nur noch fremdschämen.

Verehrete Frau Brunner: für Politiker , egal welcher Partei würde ich mich jedenfalls nicht fremdschämen, höchsten mich selbst schämen die falsche Wahl getroffen zu haben. Schönen Abend, Frau Brunner verbunden mit meiner Aussage : Es gibt nichts überflüssigeres als Politik, denn die macht sich selbst überflüssig, siehe Wahlen.

Tja Herr: Maier, die von Ihnen hier unterschwellig gewünschte Anarchie, wäre doch das was Ihr kleiner Ex-KGB-Agent Putin bevorzugen würde wenn er an Deutschland denkt! Und schon hat er Europa in der Tasche und kann in Portugal baden gehen wenns im Kreml zu heiß wird!

Lassen: Sie Ihre dummen, naiven Anspielungen, dass steht Ihnen gegenüber meiner Person absolut nicht zu. Ihre Putin-Phopie können Sie woanders ausleben, aber nicht an mir, verehrter Herr Berner.

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