Im Südwesten Nur drei Anträge für alte Nummernschilder

dpa, 19.11.2012 08:25 Uhr

Stuttgart - Eine schnelle und einfache Rückkehr zu den Nostalgie-Nummernschildern gibt es im Südwesten erst einmal nicht. Während bundesweit bereits mehr als 70 Altkennzeichen wieder genehmigt wurden, gingen bei den baden-württembergischen Regierungspräsidien bis zum eigentlichen Stichtag am Freitag überhaupt erst drei Anträge ein - von Schwäbisch Gmünd (GD), Buchen (BCH) und Backnang (BK). BK hat allerdings inzwischen der Bördekreis in Sachsen-Anhalt.

Dass bislang so wenige der zunächst 17 interessierten Städte einen Antrag eingereicht haben, hängt an den Kreistagen. Diese haben häufig entweder ein Veto eingelegt und die Städte damit gebremst, oder sie beraten erst in den kommenden Wochen. Das Landesverkehrsministerium hatte bei Anträgen um „etwaige diesbezügliche Beschlüsse“ der Kreistage gebeten. Einzelne Kommunen kritisierten daraufhin, dass die Kreistage gar nicht entscheidungsbefugt seien.

Die Voten seien in der Tat weder zwingend noch bindend, bestätigte der Sprecher von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) in Stuttgart. Das Ministerium schaue im Einzelfall, ob ein Antrag zur Entscheidung an den Bund weitergegeben werde. „Unser Ziel war nie, eigene Kreistagsbeschlüsse herbeizuführen. Wir wollten nur etwaige bereits vorhandene Beschlüsse in unsere Überlegungen mit einbeziehen.“ Städte könnten auch weiterhin Anträge einreichen, eine Frist gebe es nicht.