Im Südwesten Nur drei Anträge für alte Nummernschilder

Von dpa 

Während bundesweit bereits mehr als 70 Altkennzeichen wieder genehmigt wurden, gingen in Baden-Württemberg bis zum Stichtag erst drei Anträge ein.

 Quelle: Unbekannt
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Stuttgart - Eine schnelle und einfache Rückkehr zu den Nostalgie-Nummernschildern gibt es im Südwesten erst einmal nicht. Während bundesweit bereits mehr als 70 Altkennzeichen wieder genehmigt wurden, gingen bei den baden-württembergischen Regierungspräsidien bis zum eigentlichen Stichtag am Freitag überhaupt erst drei Anträge ein - von Schwäbisch Gmünd (GD), Buchen (BCH) und Backnang (BK). BK hat allerdings inzwischen der Bördekreis in Sachsen-Anhalt.

Dass bislang so wenige der zunächst 17 interessierten Städte einen Antrag eingereicht haben, hängt an den Kreistagen. Diese haben häufig entweder ein Veto eingelegt und die Städte damit gebremst, oder sie beraten erst in den kommenden Wochen. Das Landesverkehrsministerium hatte bei Anträgen um „etwaige diesbezügliche Beschlüsse“ der Kreistage gebeten. Einzelne Kommunen kritisierten daraufhin, dass die Kreistage gar nicht entscheidungsbefugt seien.

Die Voten seien in der Tat weder zwingend noch bindend, bestätigte der Sprecher von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) in Stuttgart. Das Ministerium schaue im Einzelfall, ob ein Antrag zur Entscheidung an den Bund weitergegeben werde. „Unser Ziel war nie, eigene Kreistagsbeschlüsse herbeizuführen. Wir wollten nur etwaige bereits vorhandene Beschlüsse in unsere Überlegungen mit einbeziehen.“ Städte könnten auch weiterhin Anträge einreichen, eine Frist gebe es nicht.

 

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3 KommentareKommentar schreiben

So ein Schwachsinn....: ...was hier abgeht. Danke Herr Ramsauer, das war ihre bisher görßte (peinliche) Tat. Wir gehen wieder über zu noch mehr Bürokratismus, anstatt man den umgekehrten Weg geht. Nur dass ein paar ewig gestrig denkende Städte wieder zu ihrer Identität kommen. Diese höngt ja selbstverständlich ausschließlich vom Nummenschild ab. Überhaupt finde ich dieses Getue mancher Kommunen einfach nur noch Kindergarten. Was Karlsruhe z.B. mit Stuttgart für ein Problem hat, im Kleinen ist das Schwäbisch Gmünd mit Aalen. Die Kalrsruher haben einfach ein Problem, dass es noch ne Stadt gibt, die größer ist, genau so ist es mit unseren Gmündern. die seit jeher ein Problem haben, mit AA auf ihrem Auto rumzufahren. Sorry liebe Gmünder, euer Verhalten ist einfach nur noch penlich

Kreistage: Vielen Dank, Sie sprechen mir aus der Seele. Parteipolitik sollte auf Kommunalebene keine Rolle spielen.

Kreistag: Kreistage sind keine direkt demokratisch legitimierten Parlamente oder Entscheidungsgremien. Vielmehr wird hier Parteiproporz schlechthin betrieben. Da kann das bestgemeinte Vorhaben von frühvergreisten kommunalen Würdenträgern bis zum Sanktnimmerleinstag blockiert werden. Höchste Zeit diese Strukturen zu reformieren. Nicht nur der Landrat gehört direkt gewählt, auch Kreistage haben sich dem Votum der Wähler zu stellen.

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