Der Justizminister Guido Wolf hält Hohenasperg für nicht mehr tragbar. Ein Neubau in Stuttgart soll einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag kosten.

Hohenasperg - Wegen der wachsenden Zahl psychisch kranker Gefangener dringt Justizminister Guido Wolf auf einen schnellen Neubau eines Justizvollzugskrankenhauses für Baden-Württemberg. „Wir müssen versuchen, zumindest den Betrag für die Planungskosten im Haushalt 2018/2019 einzustellen“, sagte der CDU-Politiker unserer Zeitung. Der Neubau einer solchen Klinik auf dem Gelände der Haftanstalt in Stuttgart-Stammheim ist zwar seit vielen Jahren vorgesehen, allerdings ohne konkreten Termin.

 

Wolf pocht nun darauf, dass die grün-schwarze Koalition die Vorarbeit der Beamten – Justiz- und Finanzministerium beraten derzeit die Anforderungen an das Haus – politisch umsetzt: „Mir ist bewusst, dass dies ehrgeizig ist, aber wir haben dringenden Handlungsbedarf.“ Einen Kostenrahmen wollte der Justizminister jedoch nicht nennen. Der Landesrechnungshof war im Jahr 2005 von mindestens 53 Millionen Euro für das Projekt ausgegangen. Im Justizministerium kalkuliert man auch jetzt mit einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag.

Es mangelt an Ärzten

Das bestehende Vollzugskrankenhaus auf dem Hohenasperg (Kreis Ludwigsburg) aus dem Jahr 1968 ist nach Wolfs Einschätzung „nicht mehr zeitgemäß“. Nach derzeitigem Planungsstand soll der Neubau 200 Haftplätze umfassen und damit rund 60 mehr als in der bestehenden Klinik. Drei Viertel davon sollen für Häftlinge mit psychischen Erkrankungen reserviert sein. Aktuell verfügt die Klinik über 138 Haftplätze, davon 82 im psychiatrischen Bereich. Die Zahl der psychisch kranken Häftlinge hat sich laut Wolf in den letzten Jahren drastisch erhöht, so dass auch eine von der Landesregierung eingesetzte Expertenkommission im vergangenen Jahr eine deutliche Aufstockung für die Gefängnisklinik gefordert hat. Da ein Teil der Gefangenen aus Sicherheits- und medizinischen Gründen auf dem Hohenasperg nicht in Gemeinschaftsräumen leben kann, sind dort nicht alle Betten belegt. Im Oktober waren durchschnittlich 109 Häftlinge untergebracht.

Ein rascher Neubau ist nach Wolfs Ansicht auch deshalb geboten, weil es immer schwieriger wird, ärztliches Personal für den Justizvollzug zu gewinnen. Zwar sei es in den vergangenen Monaten – auch dank spürbarer Gehaltsaufstockungen – gelungen, die 18 Arztstellen bei Vakanzen nachzubesetzen. Dennoch stelle der allgemein bestehende Ärztemangel den Justizvollzug vor große Herausforderungen. Wolf: „Auch um das Arbeitsumfeld für das ärztliche Personal so angenehm wie möglich zu machen, müssen wir ein neues Justizvollzugskrankenhaus bauen.“