Er ist manchmal sperrig, aber ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für das Zusammenleben in der Demokratie. Das soll in Karlsruhe im „Forum Recht“ anschaulich gezeigt werden.
Karlsruhe - Die Idee ist schon seit 2004 in der Welt. Da bewarb sich Karlsruhe als Kulturhauptstadt. Mit dem Bundesverfassungsgericht (BVG), dem Bundesgerichtshof (BGH) und der Bundesanwaltschaft sind drei wichtige Instanzen in der badischen Metropole angesiedelt. Die Stadt trägt den Titel „Residenz des Rechts“ zu Recht. Für Rechtsinteressierte und Touristen war deren Existenz aber nicht so recht erfahrbar, sagt der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup. Die Bewerbung, die unter dem Motto „Karlsruhe. Mit Recht“ stand, lief zwar ins Leere, aber der Wunsch blieb – unter anderem auch, um den Tagestouristen etwas bieten zu können. Der Besucherandrang ist groß: Allein das Bundesverfassungsgericht meldet für das vergangene Jahr 330 Besuchergruppen.
Fahrt aufgenommen hat das Vorhaben dann vor zwei Jahren – flankiert von den politischen Entwicklungen in den europäischen Nachbarländern wie den Niederlanden, Frankreich, Polen, Ungarn und der Türkei, wo rechtsstaatliche Prinzipien in Schieflage gerieten oder geraten. 2015 brachte Frank Mentrup die Menschen zusammen, die unabhängig voneinander Ähnliches wollen: die Juristen und die Zivilgesellschaft. Nun treffen sich Verfassungsrichter, Bundesrichter, Staatsanwälte, der Oberbürgermeister und Planer regelmäßig, um Aufgaben zu verteilen. Die Idee ist vielleicht endlich auf der Zielgeraden. In Karlsruhe soll auf dem Gelände des Bundesgerichtshofs ein Ort geschaffen werden, den die Initiatoren „Forum Recht“ nennen. Das solle aus einem 5000 Quadratmeter großen Neubau und einem unterirdischen Zugang zum alten Sitzungssaal des BGH bestehen, erklärt der Architekturprofessor und ehemalige Leiter des Karlsruher Hochbauamtes Wolfgang Grether.