Interview „Ein Ministerium brauche ich nicht“

Katja Bauer, 23.12.2012 10:01 Uhr
Berlin - Seit sieben Jahren ist er der Kulturstaatsminister in der Bundesregierung: Schritt für Schritt hat Bernd Neumann das einst umstrittene Amt ausgebaut. Inzwischen investiert der Bund so viel Geld in die Kultur wie nie zuvor. Im Gespräch zieht der CDU-Politiker eine vorläufige Bilanz.
Herr Staatsminister, eigentlich müssen alle sparen. Die jüngsten Haushaltsberatungen im Bundestag waren von Kürzungen an vielen Stellen bestimmt. Aber Ihr Kulturetat darf wieder zulegen, und zwar recht ordentlich mit rund acht Prozent, das macht 100 Millionen Euro. Verraten Sie uns den Trick Ihres Erfolges?
(lacht) Das kann ich nicht, sonst machen es ja die anderen genauso.

Also ist es wirklich ein Trick!
Nein. Ganz ernsthaft gesprochen: solche Erfolge für die Kultur fallen nicht wie Manna vom Himmel, sondern sind jedes Jahr erneut das Ergebnis von harter Über­zeugungsarbeit. Dabei müssen wir aber bitte auch die Relationen beachten. Die Kulturausgaben des Bundes werden im kommenden Jahr 1,28 Milliarden Euro betragen. Das sind bei einem Gesamthaushalt von rund 300 Milliarden Euro weit weniger als 1 Prozent. Selbst, wenn wir das alles von heute auf morgen radikal streichen würden, könnten wir unsere Staatsfinanzen dadurch nicht sanieren. Das sieht auch der Bundesfinanzminister so. Genauso gilt das übrigens auch in den Ländern und Kommunen. Andererseits können wir selbst mit diesen im Verhältnis zum Gesamthaushalt geringen Kulturmitteln enorme und erfreuliche Wirkungen erzielen. So vertrete ich das im Haushaltsausschuss des Bundestages. Ich bin jetzt seit sieben Jahren Kulturstaatsminister und stelle erfreut fest, wie kulturaffin die Parlamentarier inzwischen über alle Fraktionsgrenzen hinweg geworden sind.

Nach fünf Jahrzehnten politischer Laufbahn kennen Sie aber auch einfach das Geschäft.
Natürlich. Ich kenne viele der handelnden Personen seit langer Zeit. Ich bin in der Fraktion und in der Partei gut vernetzt. Ich weiß, worauf es in politischen Prozessen und bei der Suche nach Lösungen ankommt. All diese Kennt­nisse sind auch für einen Kulturpolitiker, wenn er Erfolg haben will, überaus nützlich.

Es ist schon erstaunlich, wie sehr Sie für Ihre Arbeit gelobt werden, nicht nur von den Politikerkollegen und Medien, sondern auch von den meisten politisch ja oft sehr kritischen Kulturschaffenden.
Ich bin überzeugt von der gesellschaftlich positiven Wirkung unserer Arbeit und trage diese Überzeugung nach außen. Das findet Anerkennung. Wir sind unter den EU-Mitgliedern zurzeit die einzigen, die trotz der allgemein nötigen Haushaltseinsparungen nicht dort kürzen, wo es politisch relativ leicht wäre, nämlich bei der Kultur. Wie gesagt, wir sprechen beim Bundeshaushalt von verhältnismäßig überschaubaren Beträgen. Aber die Signalwirkung ist doch enorm. Wir zeigen dadurch, dass wir auch in finanziell knappen Zeiten an der Kultur nicht sparen wollen. Denn Kulturzuschüsse sind, das ist meine feste Überzeugung, keine Subventionen, sondern Investitionen in die Zukunft.