Interview mit Roderich Kiesewetter „Die Armee ist ein Steinbruch“

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Exklusiv Der schwäbische CDU-Politiker Roderich Kieswetter rügt die militärische Führung und fordert mehr Geld für die Streitkräfte. Er habe es von Anfang an für falsch gehalten, dass die Sicherheitspolitik „dem allgemeinen Streichkonzert ungeordnet wird“.

Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter rügt die Führung der Bundeswehr, weil sie auf die Missstände bei der Ausrüstung nicht deutlich hingewiesen hätte. Foto: dpa
Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter rügt die Führung der Bundeswehr, weil sie auf die Missstände bei der Ausrüstung nicht deutlich hingewiesen hätte.Foto: dpa
Berlin - Die SPD rüffelt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wegen des desaströsen Materialzustands der Bundeswehr. Der Militärexperte und schwäbische CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter mahnt den Koalitionspartner jedoch, gemeinsam alles zu tun, „damit der Karren wieder flott wird“.
Herr Kiesewetter, ist die Bundeswehr voll einsatzbereit?
Die Bundeswehr ist, was ihre Auslandseinsätze angeht, in jeder Hinsicht einsatzfähig. Zusätzliche Aufträge wie etwa Transportflüge nach Afrika oder nach Kurdistan kann sie nur mit äußerster Mühe schultern.
Kann sie ihre Bündnispflichten erfüllen?
Ich bin sehr froh, dass jetzt Informationen öffentlich wurden, die die Bundeswehr ehrlicher machen. Das war im Interesse der militärischen Führung und ist auch im Interesse der Verteidigungsministerin. Es weckt auch den Bundestag auf – weil nun klar wird, dass die Bundeswehr über Jahre als Steinbruch gedient hat und dass dieser Steinbruch droht, baufällig zu werden.
Was ist zu tun?
Wir müssen nun sehr klug überlegen, welcher Investitionen es bedarf, um die Bundeswehr wieder voll einsatzfähig zu machen. Entscheidend ist aber die Bündnisfähigkeit. Daran wird sie, aber auch die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik gemessen: Wie verlässlich sind wir? Die Gleichzeitigkeit von Krisen zeigt, dass unser Land sich auch kurzfristig auf Unterstützungsleistungen einstellen muss. Hier haben wir Defizite. Diese müssen abgestellt werden.
Es ergibt doch ein verheerendes Bild, wenn wir über Tage nicht imstande sind, die zugesagten Waffen an die Kurden zu liefern. Muss man das hinnehmen?
Das ließe sich nur abstellen, wenn die Industrie die bestellten Transportmaschinen vom Typ A 400 M pünktlich geliefert hätte. Sie sind seit sechs Jahren überfällig. Die Bundeswehr hat in der Zeit aber mehr als 50 Änderungsanträge gestellt. Die Verteidigungsministerin zieht jetzt einen Strich. Sie wird in der Woche vom 6. Oktober Verbesserungsvorschläge präsentieren. Es war durchaus hilfreich, dass die Berichte über Mängel jetzt zu Tage gekommen sind.
Wer trägt die Verantwortung für die Misere?
Das ist nicht die aktuelle Ministerin. Sie deckt ja die Missstände auf. Man kann es nicht einer Person in die Schuhe schieben. Es ist ein schleichender Prozess, der schon in den neunziger Jahren begonnen hat, aber zu Beginn des letzten Jahrzehnts offenbar wurde. Der damalige Verteidigungsminister Struck musste aus Finanzgründen die Reservestruktur der Bundeswehr auflösen. Es wurde auch nicht berücksichtigt, dass die Auflösung der Wehrpflicht personelle Engpässe nach sich zieht. Es gibt eine ganze Reihe von Verantwortlichkeiten unterschiedlicher Regierungen – und auch eine Verantwortung der militärischen Führung. Sie hat auf die Missstände nicht so deutlich hingewiesen, wie es hätte sein müssen. Die neue Ministerin ist gut beraten, wenn sie in den Streitkräften ein Klima schafft, das Generale animiert, Mängel offen anzusprechen und nicht zu verbergen.
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5 Kommentare Kommentar schreiben

Das "Kaputtsparen" begann nicht erst in den '90ern!: Ich kann mich noch gut erinnern, als ich vor 35 Jahren meinen Wehrdienst absolvierte wurde uns bereits in der ersten Woche immer wieder erklärt, wie sehr die Bundeswehr sparen müsse. Man hat uns Rekruten sogar allen Ernstes nahegelegt, möglichst wenig Klopapier zu verbrauchen!

Misere Bundeswehr: Wenn jahrelang wissentlich mit marodem Gerät herumgewirtschaftet wurde zeigt das - dass entweder funktionierendes Gerät in dieser Menge nicht als erforderlich gehalten wurde und wird - oder dass die Führung militärmässig und politisch der Aufgabe nicht gewachsen ist und reduziert/ausgetauscht gehört. Beides würde viele Steuergelder einsparen.

Und wer hat den Karren in den Dreck gefahren?: Supertoll, die SPD anbetteln, sie soll doch bitte alles tun: "damit der Karren wieder flott wird". Und wer war denn in den letzten Jahren so Verteidigungsminister und verantwortlich für den "Karren". Da wollte man Drohnen kaufen, kann aber nicht einmal das laufende "Material" in Ordnung halten. Aber so ist das eben bei den Politikern. Die wollen lieber vor etwas "NEUEM" sich mit stolz geschwellter Brust präsentieren als die "Brot und Butter"-Aufgaben zu lösen. Dafür gibt es leider mehr Beispiele als das Militär.

Da braucht man nicht "mehr Geld": sondern eine bessere Qualitätskontrolle! Wenn sich die Bundeswehr als Schrottabladeplatz der deutschen Industrie hergibt (mit Interverntionen von CDU-Politikern für untaugliches Gerät), dann wird sich auch mit mehr Geld nichts ändern, Herr Pseudo-Experte Kieswetter!

Armee war ( ? ) ein Steinbruch: In völliger Verkennung historisch-geographischer Gegebenheiten und mit blauäugigem Blick auf die Friedensdividende nach 1989 wurden -übrigens entgegen den Warnungen vieler mir bekannter aktiver Soldaten - unter einem CDU-Verteidigungsminister KTvG unter dem Beifall der Betroffenen ( Nichtmehrdiener ) und anderer Profiteure (Wirtschaft wg früherer Verfügbarkeit der vorgenannten ) die Wehrpflicht abgeschaft, mit verhehrenden Folgen für eine vernünftige Verteidigungsfähigkeit laut Kernauftrag.Dafür aber als quasi Söldnertruppe für out of area-Einsätze entgegen § 26 GG einsetzbar.Jetzt wird mit unrealistischen Ängsten ( Putins Russland und IS ) der Bevölkerung gespielt, obschon seit Jahren klar ist,daß diese Rumpf-Bundeswehr ihren Bündnisauftrag nicht erfüllen kann und IS ganz anders bekämpft werden muß.Und Frau von der Layen tut überrascht.Die Beschaffung von untauglichem Wehrmaterial hat in Deutschland leider schon Tradition ( Starfighter, HS 30,Hotchkis...) ,und wenns nach Jahren funktioniert wird, wie beim MRCA / heute : Tornado ein Projekt 30 mal so teuer in der Anschaffung wie geplant, was ganz und gar nicht zum Nachteil der Produzenten ist.Weil man sich die eierlegende Wollmilchsau eben bezahlen läßt und das Rad gerne neu erfinden will ( A 400 M ). Ignaz Wrobel, Reserveoffizier

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