Titelteam Stuttgarter Zeitung: Armin Käfer (kä)
Wurde die Bundeswehr kaputt gespart?
Das habe ich von Anfang an für falsch gehalten. Man darf Außen- und Sicherheitspolitik nicht dem allgemeinen Streichkonzert unterordnen. Es bedarf jetzt folgender fünf Schritte: Erstens müssen wir unsere Interessen klar benennen. Dann überlegen, welche Aufgaben wir dazu erfüllen und welche Instrumente wir dazu benötigen. Ein wichtiges ist die Bundeswehr. Viertens müssen wir festlegen, in welchen Regionen wir aktiv sein wollen. Wenn diese Regionen ein paar tausend Kilometer entfernt sind, brauchen wir entsprechende Transportkapazitäten. Fünftens ist ganz wichtig, der Bevölkerung klarzumachen, was nötig ist. Da haben wir Defizite.
Verharmlost von der Leyen die Misere?
Das wahre Ausmaß ist vielen im Verteidigungsministerium erst langsam bewusst geworden. Man sollte sich nicht gegenseitig die Schuld zuweisen, sondern gemeinsam alles tun, dass der Karren Bundeswehr wieder flott gemacht wird.
Braucht die Bundeswehr mehr Geld?
Wir haben einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf von einer bis anderthalb Milliarden Euro. Auf der anderen Seite kann die Bundeswehr nicht alle Mittel abrufen, die ihr zustehen. Da geht es um bis zu 400 Millionen Euro im Jahr. Man sollte ihr für einen begrenzten Zeitraum, ich schlage fünf Jahre vor, ermöglichen, diese Mittel in das folgende Haushaltsjahr zu übertragen. Darüber hinaus braucht sie mehr Geld, um ab 2016 genügend Transportflugzeuge A 400 M beschaffen zu können. Sie braucht auch mehr Mittel für die Wartung der Transall und vieler anderer Flug- und Fahrzeuge. In den Depots und Lagern der Bundeswehr sind massenhaft Fahrzeuge und Gerät abgestellt. Die vergammeln vielfach. Es wäre zu prüfen, dafür Reservisten für Wartungsaufgaben einzuberufen.