Als Finanzminister sind Sie auch mit den Mehrkosten bei Stuttgart 21 befasst. Sehen Sie angesichts der ungelösten Finanzprobleme eine Chance, an dem Projekt festzuhalten?
Die Gesamtverantwortung liegt bei der Deutschen Bahn AG. Wir haben zu diesem Thema seit 15 Jahren intensive Debatten gehabt – übrigens auch in allen Parlamenten. Zuletzt wurde in einem landesweiten Volksentscheid entschieden, dass Stuttgart 21 gebaut werden soll. Ich bin der Ansicht, es gibt ein gesamtstaatliches Interesse, dass der Tiefbahnhof gebaut wird. Das Projekt ist von enormer Tragweite für Baden-Württemberg. Die Unsicherheit muss jetzt schnell beseitigt werden. Das kann gelingen, schließlich sind ja alle Partner dafür, dass gebaut wird.
Schäuble sagt: „Stuttgart 21 wird gebaut.“dpa
Offen ist aber, wer die zusätzlichen Kosten trägt.
Dafür gibt es in den Verträgen Sprechklauseln. Das
und die
können sich ihrer Verantwortung nicht entziehen. Ich bin überzeugt: die Streitpunkte werden geklärt werden.
Sie treten bei der Bundestagswahl erneut als Abgeordneter im Wahlkreis Offenburg an. Falls die Union die Regierung stellt – würden Sie gern als Finanzminister weitermachen?
Ich hielte es nicht für klug, jetzt in Personalspekulationen für die Zeit nach der Wahl einzutreten. Man verteilt das Fell des Bären nicht, eher man ihn erlegt hat. Wenn ich nicht Freude am politischen Engagement hätte, würde ich nicht kandidieren. Ich kandidiere nicht für den Deutschen Bundestag, um hinterher eine Basisausstattung für eine Vortragstätigkeit zu erhalten.
Stuttgart 21 und die Kosten
Als Finanzminister sind Sie auch mit den Mehrkosten bei Stuttgart 21 befasst. Sehen Sie angesichts der ungelösten Finanzprobleme eine Chance, an dem Projekt festzuhalten?
Die Gesamtverantwortung liegt bei der Deutschen Bahn AG. Wir haben zu diesem Thema seit 15 Jahren intensive Debatten gehabt – übrigens auch in allen Parlamenten. Zuletzt wurde in einem landesweiten Volksentscheid entschieden, dass Stuttgart 21 gebaut werden soll. Ich bin der Ansicht, es gibt ein gesamtstaatliches Interesse, dass der Tiefbahnhof gebaut wird. Das Projekt ist von enormer Tragweite für Baden-Württemberg. Die Unsicherheit muss jetzt schnell beseitigt werden. Das kann gelingen, schließlich sind ja alle Partner dafür, dass gebaut wird.
Schäuble sagt: „Stuttgart 21 wird gebaut.“dpa
Offen ist aber, wer die zusätzlichen Kosten trägt.
Dafür gibt es in den Verträgen Sprechklauseln. Das
und die
Stadt Stuttgartkönnen sich ihrer Verantwortung nicht entziehen. Ich bin überzeugt: die Streitpunkte werden geklärt werden.
Stuttgart 21 wird gebaut.
Sie treten bei der Bundestagswahl erneut als Abgeordneter im Wahlkreis Offenburg an. Falls die Union die Regierung stellt – würden Sie gern als Finanzminister weitermachen?
Ich hielte es nicht für klug, jetzt in Personalspekulationen für die Zeit nach der Wahl einzutreten. Man verteilt das Fell des Bären nicht, eher man ihn erlegt hat. Wenn ich nicht Freude am politischen Engagement hätte, würde ich nicht kandidieren. Ich kandidiere nicht für den Deutschen Bundestag, um hinterher eine Basisausstattung für eine Vortragstätigkeit zu erhalten.
Merkels wichtigster Minister
Homo politicusWolfgang Schäuble (CDU) gehört seit 1972 dem Deutschen Bundestag an. Kein Kabinettsmitglied verfügt über eine so breite Erfahrung wie der 70-jährige Badener. Schäuble diente unter Helmut Kohl als Kanzleramtsminister und Innenminister. Er war Fraktionschef und CDU- Parteivorsitzender. In der CDU- Spendenaffäre trat er als Parteichef zurück und brach mit Helmut Kohl. Danach wurde es ruhig um ihn. 2004 war er als Nachfolger für Bundespräsident Johannes Rau im Gespräch. Angela Merkel und Guido Westerwelle entschieden sich aber für Horst Köhler.
Finanzminister Nach der Abwahl von Rot-Grün im Jahr 2005 wurde Schäuble Innenminister der Großen Koalition. Die Bundeskanzlerin machte ihm nach dem schwarz-gelben Wahlsieg 2009 das Angebot, ins Finanzressort zu wechseln. Schäuble hat sich schon früher intensiv mit Steuerfragen beschäftigt. Sein besonderes Interesse gilt Europa. In der Eurokrise setzte er gegen manche Widerstände einen strikten Reform- und Sparkurs durch. Gemeinsame Euroanleihen wehrte er ab. In der Haushaltspolitik achtete er auf Ausgabendisziplin. Das Ziel der Schuldenbremse erreichte der Bund früher