Nachdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyenzuvor die Lieferung von Rüstungsgütern in den Irak in Aussicht gestellt hatte, will auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier über eine humanitäre Hilfe hinausgehen.
Nachdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyenzuvor die Lieferung von Rüstungsgütern in den Irak in Aussicht gestellt hatte, will auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier über eine humanitäre Hilfe hinausgehen.
Berlin - Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will im Irak-Konflikt nun doch über humanitäre Hilfe hinausgehen. „Ich bin angesichts der dramatischen Lage dafür, bis an die Grenzen des politisch und rechtlich Machbaren zu gehen“, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch).
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte zuvor die Lieferung von Rüstungsgütern wie gepanzerten Fahrzeugen und Sprengfallen-Detektoren an die irakische Armee in Aussicht gestellt.
„Humanitäre Hilfe für alle, die Schutz brauchen und die Hilfe gewähren, ist eine Selbstverständlichkeit, aber wir müssen schauen, ob wir nicht mehr tun können und mehr tun müssen“, sagte Steinmeier. Jeder, der sich im Irak gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) zur Wehr setze und den von IS bedrohten Zivilisten Schutz biete, habe die volle Unterstützung Deutschlands verdient, unterstrich er mit Blick auf die irakischen Kurden. Diese hatten in den vergangenen Wochen Vertriebene aus Gebieten aufgenommen, die von IS überrannt worden waren.
Das Wort „Waffen“ nahm Steinmeier allerdings nicht in den Mund. Am Montag hatte das Auswärtige Amt noch erklärt, es werde sich im Irak auf humanitäre Hilfe beschränken.