Christian Lange (SPD) ist seit gut einem Jahr Parlamentarischer Staatssekretär im Jutsizministerium. Nun zog der Politiker, der seit 1998 im Bundestag ist, eine erste Bilanz im neuen Amt. Und blickt bereits voraus auf neue Arbeit.
Backnang - Backnang – Berlin, Berlin – Backnang: Seit Christian Lange (SPD) vor fast einem Jahr zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucher-schutz ernannt worden ist, jettet der Bundestagsabgeordnete noch ein bisschen häufiger zwischen seinem Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd und der Bundeshauptstadt hin und her. Zu einem persönlichen Rückblick auf das Jahr lädt der 47-jährige Politiker alljährlich im Oktober ein, denn im Oktober 1998 ist er erstmals in den Bundestag gewählt worden.
Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag hat gewirkt
„Wir sind gut in die Regierungsarbeit gestartet“, sagte der Bundestagsabgeordnete am Donnerstagnachmittag in seinem Backnanger Büro. Und nannte einen Grund dafür: das Mitgliedervotum der SPD-Genossen zum Koalitionsvertrag im Dezember vergangenen Jahres. „Ohne diese Befragung wäre der Start sicher nicht so gut gelungen.“ Die stärkere Beteiligung von Mitgliedern mache nun ja auch im Ländle Schule, sagte Lange im Hinblick auf die Landtagswahl im Jahr 2016: „Die CDU Baden-Württemberg macht es nach.“ Wer wird wohl der Spitzenkandidat der CDU sein – Guido Wolf oder Thomas Strobl? „Das beobachten wir mit Gelassenheit“, ist Christian Langes diplomatische Antwort.
Doch da Baden-Württemberg schon das Gesprächsthema ist, spricht der SPD-Mann Themen aus seinem Wahlkreis an. Für die B-14-Ortsumfahrung Oppenweiler gebe es nun erstmals eine „konkrete Umsetzungsperspektive“, nachdem das Projekt auf der Prioritätenliste des Landesverkehrsministeriums auf Platz drei gesetzt wurde. „Der Bund entscheidet zwar allein, aber das ist natürlich ein gutes Zeichen und hilfreich“, sagte Lange. Den Ausbau der B 14, eine „neverending story“ streifte der 47-Jährige nur am Rande.
Übergangsregelung von Politik in Wirtschaft mitgestaltet
Dass der Bau der geplanten 380-KV-Leitung, die vor allem Bürger im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd, aber auch in etlichen Remstal- und Schurwaldgemeinden auf die Barrikaden gebracht hat, nun nochmals eingehend geprüft wird, hält Lange indessen für einen guten Schritt.
Ordentlich vorwärts gegangen sei es in einigen Bereichen, meinte Lange. Etwa in Sachen Karenzzeit beim Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft. Den Vorschlag habe er selbst ausgearbeitet, nun müssten Minister und Parlamentarische Staatssekretäre wie er selbst „unverzüglich anzeigen, wenn sie eine Tätigkeit außerhalb des Parlaments oder des öffentlichen Diensts aufnehmen wollen“. Im Falle eines Interessenskonflikts gelte eine Karenzzeit von bis zu zwölf, manchmal bis zu 18 Monaten.
Schwerpunkte seiner Arbeit im kommenden Jahr sieht Lange bei den Themen Doping im Sport und Korruption im Gesundheitswesen – beides soll künftig als Straftat gelten. Was das jüngst in Köln zu Tage getretene Problem der Allianz aus Hooligans und Rechtsradikalen anbetrifft, ist Christian Lange „guter Hoffnung“, dass es für dieses Problem auch ohne weitere Gesetzesverschärfungen Lösungen geben kann. Er plädiert für „die konsequente Anwendung des vorhandenen Rechts“. Mit dem Versammlungsverbot ließen sich Kundgebungen gewaltbereiter Hooligans verbieten und Gewalt verhindern.