Pressegespräch mit Christian Lange in Backnang Ist die SPD noch eine mehrheitsfähige Volkspartei?

Von Holger Niederberger 

Christian Lange sieht Arbeit auf seine Partei in der Opposition im neuen Deutschen Bundestag zukommen. Das hat der SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd bei einem Bilanzpressegespräch durchblicken lassen.

  Foto: Gottfried Stoppel
  Foto: Gottfried Stoppel

Backnang - Noch sei er im Amt, betont Christian Lange, der SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd, bei seiner jährlich stattfindenden Pressekonferenz. Nicht kommissarisch sondern ganz ordentlich sei er noch Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz, bis er offiziell abgelöst würde. Da die Koalitionsverhandlungen in Berlin bislang jedoch noch nicht einmal begonnen hätten, könne das mit der Ablösung noch dauern.

„Die SPD muss sich inhaltlich klar positionieren“

Eine Gefahr für Neuwahlen sieht der erfahrene Bundestagsabgeordnete, der dem Parlament seit 1998 angehört, derzeit nicht. „Keiner will, dass die AfD noch mehr Stimmen bekommt“, betont Christian Lange, aber genau das wäre bei vorgezogenen Neuwahlen seiner Ansicht nach der Fall. Der Jurist sieht auch verfassungsrechtliche Hürden für eine Neuwahl. So sei ein konstruktives Misstrauensvotum gegen die aktuelle geschäftsführende Regierung nicht möglich, da diese nicht gewählt sei. Dass seine Partei in die Opposition gegangen ist, hält Christian Lange nach wie vor für richtig. Allerdings mahnt der ehemalige Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion an, dass dieser Schritt nicht ausreichend dafür sei, dass die SPD wieder zu alter Stärke zurückfinde. „Wir müssen uns in einigen Punkten inhaltlich ausein­andersetzen und eine einheitliche, klare Position nach außen vertreten“, betont er. Beispielsweise beim Thema Flucht und Abschiebung müsse man den Menschen deutlich machen, welche Position die Sozialdemokratie vertrete. Das sei im Wahlkampf nicht immer klar gewesen. Im Zuge dieser Positionierungen werde sich dann zeigen, ob die SPD noch eine strukturell mehrheitsfähige Volkspartei sein könne.

„Politische Ämter sind immer auf Zeit vergeben“

Trotz aller Selbstkritik, zieht Christian Lange aber eine positive Bilanz seiner Arbeit für das vergangene Jahr. Als Parlamentarischer Staatssekretär habe er unter anderem den Gesetzentwurf zur Ehe für alle oder zur Einführung des Straftatbestands bei Gewalt gegen Polizisten begleitet. Ein weiteres Thema, das im Wahlkampf vor Ort eine große Rolle gespielt habe, sei der Breitbandausbau gewesen. Im Rahmen des Förderprogramms des Bundes erhielten Backnang, Spiegelberg und Allmersbach im Tal Förderbescheide über jeweils 50 000 Euro. Ein schnelleres Datennetz verheiße nicht nur mehr Komfort, erklärt Lange, sondern könne Städten und Gemeinden auch zu wirtschaftlichem Aufschwung verhelfen.

Neben seinen Einkünften legt der SPD-Abgeordnete auch seine Wahlkampfkosten offen. Einnahmen von 44 820,54 Euro stehen hier Ausgaben von 33 671,04 Euro gegenüber. Damit sei noch etwas für den nächsten Wahlkampf übrig geblieben, erklärt Lange, wann auch immer der stattfinde. Dass er nach der Ernennung eines neuen Justizministers aus dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs ausscheide, belaste ihn derweil nicht. Politische Ämter seien auf Zeit vergeben, und er habe sich schon mehrfach auf neue Herausforderungen eingestellt. Einfach werde es freilich nicht werden, als größte Oppositionspartei im neuen Deutschen Bundestag zwischen zwei populistischen Parteien zu agieren. Da sei es oft schwierig, mit inhaltlichen Beiträgen in der öffentlichen Berichterstattung der Medien stattzufinden, konstatiert Lange. Er sei aber fest entschlossen, weiter dafür zu kämpfen, die SPD wieder mehrheitsfähig zu machen.