Die Machbarkeitsstudie für ein neues Gebäude an der Beethovenstraße wird frühestens im April fertig. Bezirksvorsteher Wolfgang Stierle befürchtet, dass das Haus der Jugend frühestens 2020 fertig wird.
Botnang - Wolfgang Stierle wirkt etwas ratlos und enttäuscht. Der Botnanger Bezirksvorsteher befürchtet, dass das lang ersehnte Haus der Jugend an der Beethovenstraße frühestens 2020 fertig wird. Ursprünglich hatte er gehofft, die Einweihung des Neubaus spätestens im Jahr 2017 feiern zu können. Doch das Projekt hat noch nicht die erhoffte Fahrt aufgenommen, damit Stierles Zeitplan eingehalten werden könnte.
Der Startschuss sollte schon im Oktober 2012 fallen. Der Bezirksvorsteher sowie das Amt für Liegenschaften und Wohnen luden das Amt für Stadtplanung und -erneuerung sowie das Hochbauamt, das Amt für Umweltschutz sowie das Garten-, Friedhofs- und Forstamt ein, um den weiteren Fahrplan für das Haus der Jugend zu besprechen. Alle Beteiligten seien sich in dieser Sitzung einig gewesen, ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten, sagt Stierle. Doch bis heute sei das nicht passiert. Die Zeit laufe nun davon, wenn dem Gemeinderat rechtzeitig vor den nächsten Haushaltsberatungen im Herbst 2015 der neue Bebauungsplan vorliegen soll, damit sie auch die Mittel für den Bau des Hauses der Jugend überhaupt bereit stellen können.
Spielball liegt bei der Stuttgarter Jugendhausgesellschaft
Der erste Zwischenstopp auf dem rund zwei Jahre langen Weg zum neuen Bebauungsplan sollte dann im Bezirksbeirat eingelegt werden. Die Mitglieder des Gremiums wollten vom Amt für Liegenschaften und Wohnen eine Machbarkeitsstudie vorgestellt bekommen, deren Erstentwurf auch schon im Oktober 2012 vorlag, aber noch einmal überarbeitet werden musste. Das erledigte das Hochbauamt bis Ende Februar/Anfang März 2013, und dann lag der neue Entwurf erst einmal bis zum Sommer unangetastet beim Amt für Liegenschaften und Wohnen, wofür sich Amtsleiter Zügel im August entschuldigte. Das Personal sei knapp, aber Mitarbeiter Daniel Nikoleizig machte den Bezirksbeiräten Hoffnung: „Nach der Sommerpause werden wir die Studie vorstellen.“ Daraus ist nichts geworden. Sie ist immer noch nicht fertig, bestätigt nun Thomas Zügel. Derzeit liegt der Spielball wieder bei der Stuttgarter Jugendhausgesellschaft, die nach eigenen Angaben schon 2013 sehr lange gebraucht habe, um das grundsätzliche Okay zu der geplanten Kubatur und zu dem überarbeiten Entwurf der Machbarkeitsstudie im Allgemeinen dem Amt für Liegenschaften und Wohnen mitzuteilen. Nun sei man dabei das Raumprogramm zu optimieren, sagt der Geschäftsführer der Jugendhausgesellschaft, Sieghard Kelle. „Das soll zeitnah geschehen.“ Er rechnet damit, der Stadtverwaltung in den nächsten vier Wochen ein Ergebnis zu präsentieren.
CDU-Fraktion fordert einen zeitnahen Bericht
Thomas Zügel geht davon aus, dass die Studie dann frühestens Ende April fertig ist. „Anschließend werden wir in den Gremien berichten und danach den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans angehen.“ Das werde aber sicherlich erst im zweiten Halbjahr 2014 möglich sein. Stierle geht davon aus, dass dann zwei Jahre später der Bebauungsplan fertig sein könnte. Das sei spät, vielleicht zu spät, um für dieses Projekt noch im Rahmen der Haushaltsberatungen Geld zu bekommen. Dann würde sich das Projekt noch einmal um mindestens zwei Jahre verzögern. „Wenn die Stadträte dann noch für 2018/2019 andere Prioritäten haben, was durchaus ja sein kann, wird das Haus der Jugend nicht vor 2020 fertig“, sagt Stierle.
Da sowohl der Bezirksvorsteher als auch die Botnanger Kommunalpolitiker seit Monaten auf eine offizielle Stellungnahme und einen Sachstandsbericht der Verwaltung warten, ist die CDU-Fraktion im Bezirksbeirat aktiv geworden. In der kommenden Sitzung des Gremiums am Dienstag, 18. Februar, wird ein Antrag der Christdemokraten zu dem Thema auf der Tagesordnung stehen. Sie fordern einen zeitnahen Bericht und wollen wissen, ob das Projekt vorangeht, obwohl im aktuellen Doppelhaushalt keine weiteren Planungsmittel bereit gestellt wurden. „Wir müssen das Geld aus dem laufenden Budget nehmen“, sagt Thomas Zügel. Es handelt sich um 40 000 bis 50 000 Euro.