Kandidaten zur Landtagswahl – Wahlkreis Geislingen Das Oppositionsdasein soll ein Ende haben

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An das Nicht-mehr-regieren-Dürfen hat sich Nicole Razavi erst einmal gewöhnen müssen. Jetzt strebt die CDU-Kandidatin im Wahlkreis Geislingen ihre dritte Legislaturperiode an und die Rückkehr in die Regierungsverantwortung.

Ihr Amt  als Turngaupräsidentin empfindet Nicole Razavi   auch als „Korrektiv“. Foto: Rudel
Ihr Amt als Turngaupräsidentin empfindet Nicole Razavi auch als „Korrektiv“.Foto: Rudel

Kreis Göppingen - Zehn Jahre können verdammt schnell vergehen. Dass sie bereits zwei Legislaturperioden im baden-württembergischen Landtag verbracht hat, kann Nicole Razavi, CDU-Abgeordnete für den Wahlkreis Geislingen, manchmal selbst kaum glauben. Die ersten fünf Jahre stand die 50-Jährige mit ihrer Partei in der Regierungsverantwortung, die zweite Hälfte ihrer Mandatszeit verbrachte sie auf der harten Oppositionsbank. „Vor allem am Anfang war das ganz arg schmerzhaft. Daran hatten wir alle zu kauen“, sagt sie, spricht im Rückblick allerdings auch von einer „ausgesprochen lehrreichen Zeit“.

Auf weitere Lerneinheiten würde Razavi allerdings gerne verzichten. Das Oppositionsdasein für die Christdemokraten muss aus ihrer Sicht ein Ende haben. Gründe dafür gebe es reichlich, betont sie. Beispiel eins: die Verkehrspolitik. „Da setzen wir uns klar von Minister Hermanns Politik ab und machen dies auch deutlich“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Gerade was den Wahlkreis Geislingen angehe, bleibe das Thema aktuell. „Das Land hat Zeit vertan, weil jetzt Geld vom Bund kommt, aber keine planfestgestellten Maßnahmen, etwa für den B-10-Weiterbau, in der Schublade liegen.“

Gemeinschaftsschule soll weiterentwickelt werden

Beispiel zwei: die Bildungspolitik. Aus Sicht der CDU gehe es hier vor allem darum, die Überforderung von Schülern wie von Lehrern zu beenden, sagt Razavi. „Allerdings soll auf keinen Fall ein neuer bildungspolitischer Versuch auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden“, stellt sie klar. So würde im Falle eines Regierungswechsels auch keine Gemeinschaftsschule wieder geschlossen. „Vielmehr geht es uns darum, die Gemeinschaftsschulen weiterzuentwickeln und für mehr Differenzierung und individuelle Förderung zu sorgen“, fügt sie hinzu.

Dass es zurzeit kaum gelingt, landespolitische Themen zu besetzen, räumt die Christdemokratin ein: „Die Flüchtlingsdebatte überstrahlt alles, wobei wir als Politiker gleich zweimal in der Verantwortung stehen: denen gegenüber, die vor Krieg und Terror fliehen, aber auch gegenüber der eigenen Bevölkerung.“ Die Ängste und Sorgen der Leute müssten ernst genommen und deren Sicherheit gewährleistet werden. Auch hier sieht Razavi Fehler bei der Landesregierung: „Man muss den Mut haben zu sagen, wer bleiben darf und wer nicht.“ So sei die Zahl der Abschiebungen aus Baden-Württemberg deutlich zu niedrig, und auch sonst würden Vorgaben, wie etwa die Umstellung von Geld auf Sachleistungen, nicht konsequent umgesetzt.

AfD hat nur Parolen, aber keine Lösungen anzubieten

„So hat es auch im Kreis Göppingen zu lange gedauert, bis es gelungen ist, vor die Lage zu kommen“, beklagt sie. Andererseits habe es sie sehr beeindruckt, wie etwa in Geislingen, Schüler, Eltern, Lehrer und Vereine mit viel Fingerspitzengefühl damit umgegangen seien, dass die Wölkhalle als Notunterkunft hätte dienen müssen. Als Präsidentin des Turngaus Staufen sei sie froh, dass die Halle nun bald wieder dem Sport zur Verfügung stehe. „Überhaupt ist dieses Ehrenamt für mich ein wichtiges Korrektiv zur Politik, weil die Menschen offen äußern, wo sie der Schuh drückt.“

Über all das, was nach dem völlig offenen Ausgang der Landtagswahl am 13. März passieren könnte, möchte Razavi, die ihr Direktmandat so gut wie sicher hat, nicht spekulieren. „Man muss das Wählervotum abwarten“, erklärt sie. Außen vor sei für die CDU lediglich die AfD, die nur platte Parolen, aber keine Lösungen anzubieten habe.

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Lösungen: Ausser der AfD hat auch Frau Razavi keine Lösungen anzubieten.

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