Kfz-Kennzeichen Leonberg hat LEO wieder

Michael Petersen, 16.01.2013 08:38 Uhr

Stuttgart - Wenn der Landkreis es will, dann bekommt eine Stadt das alte Autokennzeichen zurück. Wenn der Kreistag ablehnt, dann eben nicht. So lässt sich die Linie beschreiben, auf der sich das Verkehrsministerium bewegt. Fünf Kennzeichen sollen nach dem Willen von Minister Winfried Hermann (Grüne) freie Fahrt erhalten. „Wir werden die Wiedereinführung der Altkennzeichen GD, LEO, BK, BCH und HCH beim Bund beantragen“, sagte Hermann am Dienstag. Schwäbisch Gmünd, Leonberg, Buchen und Hechingen werden aller Wahrscheinlichkeit nach auch vom Bund die Zustimmung zum Comeback erhalten.

Im Falle von Backnang müssen noch Fragen geklärt werden, denn BK ist vergeben. Vor fünf Jahren waren die beiden Buchstaben dem Bördekreis in Sachsen-Anhalt zugeteilt worden. Laut einer rechtlichen Bewertung ist das aber in der Straßenverkehrsverordnung nicht verankert worden. Weil im Bördekreis ebenfalls alte Kennzeichen reaktiviert werden sollen, hofft OB Frank Nopper, BK doch noch zurückzuerhalten. Das Stuttgarter Ministerium will nun mit den Kollegen im östlichen Bundesland Kontakt aufnehmen, um eine Lösung zu finden.

14 Wünsche zurückgewiesen

Über diese fünf Fälle hinaus haben in den vergangenen Wochen noch ein gutes Dutzend weitere Städte im Land ihre neu geschaffenen Möglichkeiten nutzen wollen. Doch während die Kreistage vom Ostalbkreis, Böblingen, Rems-Murr-Kreis, dem Neckar-Odenwald-Kreis und dem Zollernalbkreis für die Wiedereinführung votierten, wiesen dies andere zurück.

Rechtlich bindend sind die Kreistagsbeschlüsse keinesfalls. Dem Vernehmen nach hat sich Minister Hermann deswegen einige Wochen Zeit gelassen, um einen akzeptablen Weg zu finden. Es war dem Ministerium wichtig, dass einer Interessenbekundung von Städten auch ein Beschluss des Kreistages beigefügt wurde, heißt es nun. „Wo eine breite Mehrheit aller Beteiligten sich das alte Kennzeichen zurückwünscht, haben wir das ermöglicht und werden das auch zukünftig so handhaben“, sagt der grüne Politiker. Weitere Anträge oder geänderte Kreistagsbeschlüsse sollen ihre Chance erhalten.