Die Verhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen sind gescheitert.
Berlin - In den vergangenen Wochen hast Du an dieser Stelle einige Male von dem sogenannten Jamaikabündnis gelesen. Nach den Bundestagswahlen im September wollten die Parteien CDU, CSU, FDP und Grüne einen Zusammenschluss gründen, um Deutschland zu regieren. Den Namen Jamaika hat dieses Bündnis wegen der Farben der daran beteiligten Parteien bekommen. Während die CDU und die CSU für die Farbe Schwarz stehen, stehen die Grünen für die Farbe Grün und die FDP für die Farbe Gelb – all diese Farben sind auch auf der Flagge der Karibikinsel Jamaika zu sehen.
Nach der Bundestagswahl haben die vier Parteien wochenlang in Berlin verhandelt, um eine gemeinsame Regierung zu bilden. In den Verhandlungen ging es um alle Themen, die auch eine Regierung beschäftigen – zum Beispiel um den Verkehr, den Klimaschutz und die Einwanderung. Dabei konnten sich die Parteien offenbar nicht einig werden: Der FDP-Chef Christian Lindner hat die Verhandlungen jetzt für gescheitert erklärt. Wie es weitergehen soll, ist unklar. Drei Möglichkeiten gibt es. Zum einen könnten die derzeit regierenden Parteien CDU, CSU und SPD noch einmal miteinander regieren. Doch der SPD-Chef Martin Schulz lehnt das bisher ab.
Die zweite Möglichkeit ist eine Minderheitsregierung unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel – entweder mit der FDP oder mit den Grünen. Im Parlament hätte diese Regierung aus CDU, CSU, FDP oder Grünen keine Mehrheit – es wäre schwerer für sie, Gesetze auf den Weg zu bringen. Zuletzt gibt es die Möglichkeit, die Bürger noch einmal wählen zu lassen. Der Weg dorthin ist aber nicht einfach. Denn laut der Verfassung ist eine Neuwahl nur nach einer Kanzlerwahl möglich. Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier müsste erst einmal jemanden für das Kanzleramt vorschlagen. Eine Neuwahl wäre nur dann möglich, wenn bei einer Abstimmung der vorgeschlagene Kanzler oder die Kanzlerin keine Mehrheit bekommen würde – und der Bundespräsident den Bundestag auflösen würde.