Selten hat eine Diskussion den Gemeinderat so beschäftigt. Nun gibt es eine überraschende Wende beim Streit über das Mitarbeiterparkhaus der Medius-Kliniken in Kirchheim.

Entscheider/Institutionen : Kai Holoch (hol)

Kirchheim - Eigentlich hätte am Mittwoch in der letzten Sitzung des Kirchheimer Gemeinderats vor der Sommerpause eine wichtige Entscheidung fallen sollen. Es geht um die Frage, wie hoch das von einem privaten Investor im Auftrag der kreiseigenen Medius-Kliniken geplante Mitarbeiterparkhaus werden soll. Und auch dieses Mal schien – wie schon in den zwei vorausgegangenen Beratungsrunden im Kirchheimer Gemeinderat – der Streit vorprogrammiert. Doch jetzt haben sich die Stadt Kirchheim und die Kliniken doch noch zu einem Kompromiss durchgerungen.

 

Die Kliniken verzichten auf die große Lösung, die ein Parkhaus mit acht Parkebenen und vier Geschossen vorsah, und begnügen sich an dieser Stelle mit einer kleineren, dreigeschossigen Variante. Im Gegenzug erhalten die Medius-Kliniken die Zusage der Stadt, das Parkhaus nicht – wie ursprünglich vorgesehen – als reines Mitarbeiterparkhaus nutzen zu können. In der Zeit von 6 Uhr morgens bis 22 Uhr abends dürfen dort auf einer Ebene auch Patienten parken, die ambulant in der Klinik operiert werden. Zudem sichert die Stadt den Medius-Kliniken zu, zum „gegebene Zeitpunkt und bei einem entsprechenden Bedarf“ sowie im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungen rund um das Klinikum nach einem weiteren Standort für ein zweites, dann ebenfalls dreigeschossiges Parkhaus zu suchen.

Die Lösung entspricht der Realität in Kirchheim

„Mir fällt ein Stein vom Herzen“, erklärte die Kirchheimer Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker am Freitag auf Anfrage. Die nun gefundene Lösung entspreche der Realität rund um das Kirchheimer Klinikum.

Der Kompromiss entschärft die Situation. Denn am Mittwoch in der nicht öffentlichen Sitzung des Kirchheimer Verwaltungsausschusses hatte es sich dem Vernehmen nach angedeutet, dass die geplante Abstimmung über die drei- oder viergeschossige Lösung äußerst knapp ausgehen würde. „Angesichts eines solch emotional diskutierten Projekts wollte ich aber eine Lösung finden, die auf eine breite Mehrheit stoßen kann“, erklärt die Ratschefin. Am kommenden Mittwoch wird Angelika Matt-Heidecker den nun gefundenen Kompromiss dem Gremium erläutern. Bereits am Freitag hat sie in einem Rundschreiben die Stadträte über die Entwicklung informiert.

Ein neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan

Entschieden wird am Mittwoch aber nicht. Denn zunächst muss ein neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden, in dem dann die Begrenzung auf drei Stockwerke und die damit verbundene Erlaubnis zur Nutzung von Teilen des Parkhauses als Patientenparkplatz festgeschrieben wird. In der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause soll dann das abgespeckte Projekt auf den Weg gebracht werden. Die Oberbürgermeisterin rechnet nun mit einer breiten Zustimmung.

Anwohner und viele Stadträte hatten die geplante Höhe des Parkhauses – rund zehn Meter – kritisiert und die Reduzierung um ein Geschoss gefordert. Nun wird es 7,50 Meter hoch und wird rund 170 statt 220 Stellplätze bieten. Alternativ war aus den Reihen des Gemeinderats der Vorschlag gekommen, der private Betreiber könne doch ein Geschoss in den Erdboden verlagern. Das hatte der Investor jedoch aus Kostengründen abgelehnt.