Brüssel - Freunde werden EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wohl nicht mehr. Zumindest ist ihr Verhältnis am 22. Juni vergangenen Jahres nachhaltig gestört worden: Als der Schwabe in Brüssel seinen Gesetzesvorschlag für mehr Energieeffizienz vorstellte, gab der Liberale fast zeitgleich eine Pressemitteilung heraus, die auch unter deutschen EU-Diplomaten als grobes Foulspiel gegenüber dem eigenen Kommissar gewertet wurde. Oettingers Vorschläge „lehne ich ab“, hieß es darin, es dürfe keine „Maßnahmen mit planwirtschaftlichen Zügen“ geben. Da half es auch nicht, dass die Mitteilung schnell von der Internetseite seines Ministeriums gelöscht wurde.
Der Streit ums Energiesparen tobt nicht nur zwischen Brüssel und Berlin, sondern auch zwischen Bundeswirtschaftsministerium und dem von Norbert Röttgen (CDU) geleiteten Umweltressort. Röttgen unterstützt Parteifreund Oettinger, während Rösler beim Nein zu dessen Plänen bleibt. Im Ergebnis gehört Deutschland zu drei von 27 Staaten, die sich offiziell noch nicht positioniert haben – das soll Diplomaten zufolge auch beim EU-Ministerrat am Dienstag in Brüssel so bleiben. Dabei kommt es – da sich 16 Staaten positiv zu Oettingers Plänen äußerten, acht kritisch – noch mehr als sonst auf die Bundesregierung an.
Entsprechend gereizt reagiert der deutsche EU-Kommissar auf die fehlende Unterstützung aus der Heimat: „Die Effizienz war eine Idee der deutschen Ratspräsidentschaft – und dann kam nichts nach.“ Wer beim Energiesparen nicht ernst mache, habe „das Recht zur Sonntagsrede verwirkt“.
Der Streit tobt auch zwischen Röttgen und Rösler
Die Prognosen sind schlecht
Es geht um die „20-20-20“-Formel für das Jahr 2020. Bis dahin soll die EU – so hatten es die Staats- und Regierungschefs 2007 unter Vorsitz der später „Klimakanzlerin“ getauften Angela Merkel beschlossen – 20 Prozent weniger Kohlendioxid in die Luft blasen als im Vergleichsjahr 1990, 20 Prozent des Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen decken und zugleich 20 Prozent weniger Energie verbrauchen. Doch nur die ersten beiden Ziele wurden bisher in Gesetzestexte gegossen.
Entsprechend schlecht sind die Zahlen. Laut EU-Kommission werden die Europäer 2020 insgesamt 1678 Millionen Tonnen Öleinheiten Energie verbrauchen – nur neun Prozent weniger als im Referenzjahr 2005.
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Wenn wir Zukunft wollen,
dann brauchen wir mehr Energie, mehr Wirtschaft, mehr Infrastruktur, mehr Autos, mehr Computer, mehr Internet, mehr Eigentum, mehr Verantwortung, mehr Risiko, mehr Arbeit mehr Informationen, mehr Zeitungen, .... und weniger Politiker und weniger Politik samt Beamten und Vorschriften und nur das garantiert Fortschritt und ein besseres Leben. Nur so kann Wachstum und Wohlstand generiert werden. Und eine Klima-Änderung oder einer Erderwärmung dient den Forschern und Umweltverbänden wahrscheinlich eher als Besitzstandswahrung denn als seriös festgestellt. Würden die sagen, die Erde, Mond, Sonne, Galaxie und das Weltall sind Lebewesen und wie beim Menschen wird es einem mal mehr warm und mal weniger, dann würden die ja ihre Berechtigung auf Spiel setzen und es wäre aus mit: schönen Kongressen, schöne Reisen, schöne Flüge, schöne Abenteuer, schöne Destinations, schöne Essen, schöne Häuser, hohem Ansehen und sicherem Einkommen und sorglosem Leben. Also muss da ja was sein sonst braucht einen ja Niemand mehr. Egal ob Spenden oder Unigeld, es braucht eine Berechtigung zur Abschöpfung. Und Bedenken. Bedenken Sie bitte, so alt wie die Menschen jetzt werden, so alt wurden die in der Geschichte der Menschheit noch nie. Mann will sogar das Rentenalter heraufsetzten. Als der Mensch nur von Natur gelebt hat ist der mal höchstens 20 geworden. Fazit: Wie schon in der Vergangenheit und auch mit oder ohne Menschen, die Erde und das Weltall macht was es will und aus der globalen Zukunftstechnologie Atomkraft auszusteigen war und ist der größte Fehler den man überhaupt machen kann und dieses Feld allen anderen Ländern zu überlassen. Nur weil die Japaner nichts von Sicherheit, Arbeitsschutz und Umweltschutz halten.....
@Detlef
...meines Wissens ist auch dieser sehr kalte Winter eine Folge der Klimaerwärmung. Klingt kurios, ist aber so. Dadurch, dass nämlich mehr Eisberge schmilzen, ändert sich die Oberflächenbeschaffenheit, dadurch wird das Sonnenlicht anders reflektiert, dadurch ändern sich die Luftdruckverhältnisse und deswegen kommt die saukalte Luft viel weiter nach Europa als sie sollte. So habe ich zumindest diese Theorie verstanden. Ob sie stimmt steht auf einem anderen Blatt ;) Allerdings waren die Winter früher ja auch kälter als die letzten. Aber alles hätte, sollte, könnte, müsste bringt ja auch nichts. Die Menschheit muss so langsam aus ihrer Bequemlichkeitslethargie aufwachen...
Energiesparen
Wer kann schon vorhersagen, wie die Welt (auch was den Energiebedarf betrifft) 2020 aussieht? Zeigen doch "kurzfristige" Kapriolen, wie der jetzt zur Zeit sehr kalte Winter, das "alle" Prognosen des Energiesparens hinfällig geworden sind. Sieht man doch auch die gedrosselte Zufuhr von Erdgas aus Russland, welches zuallererst, an die eigene Bevölkerung denkt,und wie man in dieser Hinsicht, davon abhängig ist. Der Bürger will ja nicht frieren und auf die sonst gewohnten wie "selbstverständlichen" Annehmlichkeiten des alltäglichen Lebens, auch nicht verzichten. Während andere (Nachbar) Staaten in der Atomenergie aufrüsten, fährt Deutschland Schritt für Schritt zurück, ohne das man einen nennenswerten Fortschritt, in der Erneuerbaren Energie sieht.