Nun ist in Thüringen der kleinste potenzielle Koalitionspartner an der Reihe. Am Donnerstag entscheidet der grüne Landesvorstand, wie es nach den rot-rot-grünen Sondierungen in Erfurt weitergehen soll.

Erfurt - Nach der eindeutigen Zustimmung des Thüringer SPD-Landesvorstandes zu Rot-Rot-Grün richtet sich der Blick nun auf die Grünen-Spitze. Sie will an diesem Donnerstag in Erfurt die Ergebnisse der Sondierungsgespräche beraten und über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Eine Zustimmung gilt nach den bisherigen Äußerungen als wahrscheinlich.

 

Der Grünen-Landesvorsitzende Dieter Lauinger hatte das einstimmige Votum des SPD-Vorstandes vom Montag als „wichtigen Meilenstein für einen Politikwechsel“ bezeichnet. Rot-Rot-Grün, das mit Bodo Ramelow erstmals in Deutschland einen Linke-Politiker zum Ministerpräsidenten wählen könnte, hätte wie Schwarz-Rot lediglich eine Stimme Mehrheit im Landtag.

Lauinger sprach von „hoher Wahrscheinlichkeit“ für Zustimmung zu rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen. Die Grünen, die wiederholt einen Politikwechsel in Thüringen gefordert haben, sahen zuletzt kaum Chancen für eine mehrfach ins Gespräch gebrachte Koalition mit SPD und CDU. in der sie rein rechnerisch nicht gebraucht würden. Schwarz-Rot-Grün hätte eine vergleichsweise deutliche Mehrheit von sechs Stimmen.

Die Grünen beanspruchen bisher in einer rot-rot-grünen Koalition mindestens zwei Ministerposten, vor allem das Umweltressort. Im Umweltbereich hatten die Verhandlungspartner während der Sondierungen unter anderem als Ziel erklärt, dass sich Thüringen ab 2040 vollständig aus erneuerbaren Energien versorgen können soll. Durchgesetzt hatten sie sich weitgehend mit dem Papier über die Aufarbeitung der DDR, die darin als „Unrechtsstaat“ bezeichnet wird.

Über einen eventuellen Koalitionsvertrag entscheidet am Ende die grüne Basis bei einer Urabstimmung der 750 Mitglieder. Die Grünen waren bei der Landtagswahl mit 5,7 Prozent wieder ins Parlament eingezogen. Sie stellen mit 6 Abgeordneten die kleinste Fraktion hinter der neu eingezogenen rechtskonservativen AfD (11 Sitze) und der SPD (12 Sitze).