Kommentar Lust am Untergang
Joachim Dorfs, 01.07.2010 09:14 Uhr
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Christian Wulff (Mitte), der Kandidat von Schwarz-Gelb, ist am Ende zwar gewählt worden. Doch der knappe Sieg bereitet vor allem den Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU, re.) Probleme. Foto: dpa
Christian Wulff (Mitte), der Kandidat von Schwarz-Gelb, ist am Ende zwar gewählt worden. Doch der knappe Sieg bereitet vor allem den Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU, re.) Probleme. Foto: dpa


Zudem ist er politisch versierter als sein Konkurrent, selbst wenn solche Erfahrungen in den letzten Wochen von den Sozialdemokraten diskreditiert wurden. Ein Bundespräsident darf nicht als Repräsentant der Bürger gegen die Politik oder die Politiker dienen. Die frühere SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, hatte das ehemalige Staatsoberhaupt Horst Köhler zu Recht für diese Attitüde kritisiert. Das hinderte die SPD-Führung freilich nicht daran, Gauck gewissermaßen als Anti-Politiker zu präsentieren.

Am Ende hat sich Wulff in der Bundesversammlung durchgesetzt. Er tritt sein Amt zwar glanzlos an, aber doch unbeschädigt. Auch andere Kandidaten haben drei Wahlgänge benötigt und sind wie Gustav Heinemann oder Roman Herzog gute Bundespräsidenten gewesen. Die Kanzlerin hingegen ist nach den zwei Fehlversuchen angeschlagen. Offensichtlich kommt ihr das viel gerühmte Gespür für die Macht und ihre Organisation langsam aber sicher abhanden. Implizit hatte auch sie die Vertrauensfrage gestellt. Nach dem Ergebnis gehen sie und ihre Bundesregierung aber in die kommenden Entscheidungen mit einer wackeligen Mehrheit.

Das sind schlechte Voraussetzungen angesichts der anstehenden Weichenstellungen, von der Zukunft des Gesundheitssystems bis zur Wehrpflicht, von der Energiepolitik bis zur Haushaltssanierung. Nach neun Monaten des Zauderns und Streitens wäre es nicht zu viel verlangt, wenn die Regierung endlich Entscheidungen treffen würde, die nicht jedem gefallen können, aber die Sinn und Richtung haben. Das wäre der Beitrag, den die Bundesregierung zur Wiederherstellung des Vertrauens der Bürger in Politik und Politiker leisten kann. Doch nach dem Ablauf des Tages muss man sich fragen, ob CDU, CSU und FDP dazu noch willens und in der Lage sind. Statt eines Neubeginns stehen der Regierung weitere turbulente Wochen bevor.
Kommentare (14)
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JUL
02
Thomas Müllerschön, 09:22 Uhr

Eigentlich ist es ganz einfach...

am Schluß zählt was hintenrauskommt! Wulff ist gewählt und das ist gut so. Ich denke, er wird ein großer und volksnaher Bundespräsident. Ruhiges, ausgeglichenes Wesen, sympathische Familie. Ein Glücksfall für Deutschland, gerade in dieser schwierigen Zeit.

JUL
02
dick, aber nicht doof!, 08:32 Uhr

44 Abtrünnige bei CDU - Bild und Welt steckten dahinter.

Die Springer-Presse hat Wulff zunächst als möglichen Kandidaten auf das Podium gestellt. SPD und Grüne sind dann sehr bereitwillig mit ins Boot gesprungen, um der Berliner Koalition mit Hilfe von Bild und Welt - aber auch des beispringenden Spiegel - eine Niederlage zu bereiten. Dass diesen vieles nicht mehr passt, was unter Merkel geschieht, weiß schließlich jeder, der die oft sehr verräterischen Schlagzzeilen sehen muss. Diese "Leid"-Medien haben durch ihr Engangement für Gauck bewuss auch die CDU-Wahlmänner und -frauen ermutigt und beeinflusst, die dann vermutlich zusammen mit Friede Springer gegen deren Freundin Merkel Wulff 2 x das Vertrauen absprachen. Doch nachher wills wieder keiner gewesen sein, so ist das mit den Eliten in unserer Repbulik. Großkotzen und danach Schwanzeinziehen - preußisch-deutsche Tugenden.

JUL
01
Stuttgarter II, 17:02 Uhr

So viel neues...

Hier erfährt man wirklich erstaunliche Dinge, die ich noch nicht wusste: - die Wahl des Bundespräsi wird von der Kanzlerin organisiert - mehrere Wahlgänge sind einer Demokratie unwürdig - Poss und Schulz waren über den Ausgang erregt, Gysi dagegen die Ruhe selbst - Springer schreibt SPD und Grünen den Kandidaten vor - der Bundespräsi hat vorrangig die Aufgabe, politische Botschaften von Parteien zu transportieren - die schwarz-gelbe Koalition zu stürzen, ist für die Linke fremdes Interesse Danke für all das, man lernt halt nie aus. Übrigens: ich habe ja die Theorie, dass Gauck ein Ausserirdischer ist...

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