Kinderpornografie an der Spitze des BKA ist brisant. Unklar: Hat sich Jörg Ziercke im Fall eines Kinderpornografie konsumierenden BKA-Spitzenbeamten korrekt verhalten oder nicht? Wir wissen es nicht, kommentiert Barbara Thurner.
Stuttgart - Es kann sein, dass alles stimmt, was der Chef des Bundeskriminalamtes im Zusammenhang mit dem Fall Edathy und seinem Telefongespräch mit dem SPD-Chef Oppermann vor dem Innenausschuss gesagt hat. Auch wenn der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach angesichts des bemerkenswert einhelligen Telefonschweigens der beiden Spitzenleute zu Recht angemerkt hat, „man kann das glauben, aber man muss es nicht“. Es kann auch sein, dass sich Jörg Ziercke im Fall eines Kinderpornografie konsumierenden BKA-Spitzenbeamten absolut korrekt verhalten und nach rechtsstaatlichen Gesichtspunkten fehlerfrei gehandelt hat. Das Problem ist nur: wir wissen es nicht.
Die Öffentlichkeit hat aber ein Recht darauf zu erfahren, wie der BKA-Chef mit Kinderpornografie bei einem Spitzenbeamten umgeht. Denn dabei geht es ja nicht nur um die persönliche Strafverfolgung, sondern auch darum, ob dieser Mann die Möglichkeit hatte, Amtswissen in die Kinderpornoszene weiterzugeben. Warum hat Ziercke trotz Nachfrage nach weiteren Fällen im Innenausschuss geschwiegen? Wer den Verdacht der Strafvereitelung ausräumen und das Thema Kinderpornografie an höchster Stelle nicht den Populisten überlassen will, muss den ganzen Themenkomplex transparent aufklären. Ein Untersuchungsausschuss ist unabdingbar.