Freizügigkeit ist ein Privileg für Arbeitswillige. Sie eröffnet keine Hintertür in die Sozialsysteme, kommentiert Armin Käfer, der Leiter der Berliner Parlamentzsredaktion der Stuttgarter Zeitung.
Berlin - Sozialtourismus ist zu einem Unwort verkommen. Es beschreibt, sarkastisch überspitzt, aber durchaus ein reales Phänomen: Die Freizügigkeit auf dem europäischen Binnenmarkt wird gelegentlich auch ausgenutzt. Sie ist ein wichtiges Privileg, lädt aber dazu ein, dorthin zu reisen, wo der Sozialstaat am großzügigsten ist. Der Missbrauch kommt nicht massenhaft vor, aber durchaus in einer Häufigkeit, die schon aus finanziellen Gründen nicht auf Dauer zu dulden ist.
Wenn auch für die Zielorte des so genannten Sozialtourismus Sterne zu vergeben wären, wie es in der Reisebranche üblich ist, dann würde Deutschland demnächst einen Stern verlieren: Es wird weniger attraktiv für Leute, die allein deshalb hier einreisen, um Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Sie kommen überwiegend aus den ärmsten Ländern der Europäischen Union. Damit aber kein Missverständnis aufkommt: Die meisten Zuzügler aus Rumänien und Bulgarien wollen sich hier nicht in die soziale Hängematte legen, sondern arbeiten. Und ein Großteil von ihnen ist gut ausgebildet, im Schnitt sogar besser als die Deutschen. Schon um solche Menschen, auf die wir dringend angewiesen sind, vor Diskriminierung zu schützen, ist es geboten, den Missbrauch von Sozialleistungen einzudämmen. Die Absicht ist richtig, die Kontrolle wird schwierig.