Pöbeleien, rechtsextreme Wortmeldungen, Drohungen: die sozialen Netzwerke dürfen kein Freiraum für Demagogie und Hetze sein, kommentiert Armin Käfer.
Berlin - Soziale Netzwerke dienen keineswegs in jedem Fall sozialen Zwecken. Viel zu viele Nutzer verfolgen exakt das Gegenteil: Sie missbrauchen diese Kommunikationsplattformen für Hassparolen und Hetzbotschaften. Die Hemmschwellen für solch üble Propaganda vom Sofa aus sind offenbar niedriger als in der analogen Kommunikation. Es ist widerwärtig, was sich im virtuellen Netz so alles verfängt. Die einschlägigen Beiträge zeugen von einer Verrohung der Diskussionskultur – wobei von Kultur in diesem Zusammenhang eigentlich keine Rede mehr sein kann. Die vermeintliche Anonymität verleitet Tausende ansonsten unverdächtiger Zeitgenossen dazu, die Maske des Biedermanns fallen zu lassen. Dabei sollte sich herumgesprochen haben, dass der Cyberspace kein juristischer Freiraum ist.
Der unbehinderte Austausch via Internet galt einmal als emanzipatorische Errungenschaft. Wem daran gelegen ist, der darf nicht dulden, dass diese Kanäle durch Sprachmüll verstopft werden. Je mehr Beschwerden und Anzeigen erfolgen, desto eher werden Facebook-Pöbler abgeschreckt und die Betreiber zur Selbstkontrolle gezwungen. Leider erwischt die Polizei ja vor allem die besonders tumben unter den bekennenden Rassisten im Netz. Die Strafverfolgungsbehörden bewegen sich da – wie die Kanzlerin – noch auf Neuland.