Nils Schmid ist als SPD-Landeschef wiedergewählt worden. Aber das Ergebnis zeigt, wie zerrissen die Partei über Stuttgart 21 ist, meint Renate Allgöwer.
Offenburg - Die Regierungsbeteiligung hat sich für den stellvertretenden Ministerpräsidenten Nils Schmid nicht in Stimmen ausgezahlt. 88,2 Prozent der Stimmen erhielt er als SPD-Landesvorsitzender. Etwas weniger sogar als bei seiner ersten Wahl vor zwei Jahren, das hätte mehr sein dürfen. Dabei hätte Nils Schmid als neuer Vizeministerpräsident starken Rückenwind von seiner Parteibasis durchaus vertragen können.
Das mäßige Ergebnis zeigt, dass der Graben tief ist, den die Diskussion um Stuttgart 21 in die SPD gerissen hat. Die schwelende Auseinandersetzung um den Tiefbahnhof überschattet sogar die Freude über die Regierungsbeteiligung. Die anhaltende Auseinandersetzung lähmt augenscheinlich die Partei und ihren Vorsitzenden. Programmatische Wegweisungen ließ Schmid in seiner Rede vermissen, auch dem Regierungshandeln fehlen noch Leuchttürme.
Die SPD Baden-Württemberg scheint alles inhaltliche Handeln auf die Zeit nach der Volksabstimmung verschoben zu haben. Dann wird es aber Zeit. Nicht wenige in der Partei sind schon jetzt ungeduldig. Ob sich die Erwartungen erfüllen werden, bleibt offen. Auch die neue Generalsekretärin Katja Mast hat keine inhaltliche Richtung gewiesen. Schmids Bemühungen um Harmonie mögen der Situation angemessen sein. Für fulminante Begeisterung haben sie nicht ausgereicht. Das ist aber zurzeit auch nicht die vorherrschende Stimmung in der SPD des Landes.