Die Ermittlungen der Polizei in der Antifaszene gleichen einem unwürdigen Katz-und-Maus-Spiel, das nicht zu gewinnen ist. So bleiben die Ausschreitungen in Göppingen weitgehend ungesühnt, stellt StZ-Redakteur Eberhard Wein fest.
Göppingen - Es ist ausgegangen, wie schon so oft. Eine Vielzahl an Verfahren hat die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit den gewalttätigen Demonstrationen gegen die Göppinger Naziaufmärsche der Jahre 2012 und 2013 angestrengt. Sie hat Strafbefehle erlassen und Anklagen formuliert. Doch wenn es vor Gericht ging – und das war auch bei den Strafbefehlen aufgrund von Einsprüchen häufig der Fall –, war der Ertrag mager. Die Verurteilungen lassen sich an einer Hand abzählen. Eine Einstellung gegen eine kleine Geldauflage durfte mancher Ankläger schon als Erfolg gewertet haben. Oft gab es Freisprüche wie auch jetzt in Schwäbisch Gmünd, wo es um ein ziemlich widerwärtiges, zumindest aber pubertäres Mobilisierungsvideo ging.
Keine Hilfe von Zeugen
Hat sich die Polizei in ihrem Ermittlungseifer gegen die Linken verrannt? Manches Mal konnte man bei den Prozessen diesen Eindruck gewinnen. Doch das ist höchstens die halbe Wahrheit. Tatsächlich stießen die Ermittler vor allem deshalb an Grenzen, weil sie bei ihrer Arbeit nicht auf Zeugen bauen konnten. Dabei teilen nicht alle Sympathisanten die Auffassung, dass beim Kampf gegen Nazis jedes Mittel legitim ist. In einschlägigen Foren und bei Treffen wird heftig gestritten. Doch diese Meinungsverschiedenheiten führen nicht dazu, dass Hinweise auf Straftaten und Straftäter gegeben werden. Es herrscht ein Corpsgeist, den man sonst eher auf der anderen Seite des politischen Spektrums erwartet hätte.
So münden die Bemühungen der Polizei zwangsläufig in einem unwürdigen Katz-und-Maus-Spiel, das nicht zu gewinnen ist. Auch im vorliegenden Fall hieß es am Ende: im Zweifel für den Angeklagten. Damit profitiert er von einem wesentlichen Grundsatz des Rechtsstaats, über den sich weite Teile der Antifa sonst so selbstgerecht hinwegsetzen.