KommentarKommentar zum Erörterungsprozess Schmalzls Blamage

Die Behörde hat hoch gepokert, als sie die Erörterung trotz Kritik ansetzte. Für das Ende trägt sie nun allein Verantwortung. Ein Kommentar von StZ-Redakteur Thomas Durchdenwald.

Die Erörterung wurde abgebrochen. Foto: Heinz Heiss 8 Bilder
Die Erörterung wurde abgebrochen.Foto: Heinz Heiss

Stuttgart - Am Montag, am ersten Tag der Erörterung, hatte sich der Sitzungsleiter Joachim Henrichsmeyer, ins Abseits manövriert, tags drauf führte sein zunächst von ihm abgestrittenes Fehlverhalten zum Ende der Veranstaltung. Nachdem bekannt war, dass er sich in Blogs despektierlich über S-21-Gegner geäußert und in einer Bekenneranzeige für das Projekt geworben hatte, war Henrichsmeyer nicht mehr zu halten. Die Bahn, die wegen des engen Zeitplans für das Grundwassermanagement zuvor auf die Erörterung gedrängt hatte, verhinderte mit ihrer „Anregung“ auf Vertagung nur noch, dass Regierungspräsident Johannes Schmalzl ihn sofort wegen Befangenheit hätte abziehen müssen. Dass Henrichsmeyer einseitig agierte, war spätestens am Montagabend klar; dass er befangen war, wurde am Dienstag deutlich.

Das peinliche Ende ist eine Blamage für das Regierungspräsidium und für seinen Chef. Als die Terminierung der Anhörung vom Umweltministerium öffentlich kritisiert worden war, hatte sich Schmalzl noch jede politische Einmischung verbeten. Jetzt muss sich das Regierungspräsidium eine fehlerhafte, weil parteiische Personalauswahl ankreiden lassen. Es hat die Anhörung, deren Brisanz im voraus jedem klar gewesen war, leichtfertig in den Sand gesetzt, da es die Neutralität des Sitzungsleiters nicht vorher überprüfte – was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein müsste.

Das war nicht nur in höchstem Maß unprofessionell, sondern auch Wasser auf die Mühlen der Kritiker, die Stuttgart 21 als beredtes Beispiel dafür sehen, dass staatliche Organe der Bahn und den Investoren näher sind als den Bürgern. Sie haben nun ein Argument mehr auf ihrer Seite – und werden der Anhörung zweiter Teil noch intensiver folgen. Das macht die Arbeit für das Regierungspräsidium bei der neuen Erörterung gewiss nicht leichter. Aber wer Fehler macht, muss die Suppe auch auslöffeln.

106 Kommentare Kommentar schreiben

@ "stuttgarter": ihr zitat :" gespräche ..... mit mit den Bahnhofsgegner ergaben, daß sie falsch informiert über die Funktion des Grundwassermanagments sind." ----- offensichtlich sind "den Bahnhofsgegner" von der bahn falsch informiert worden , gelle ??? ...... denn , "stuttgarter" , alle bis vor einem jahr getätigten öffentlichen aussagen der bahn über kosten , wirtschaftlichkeit , fertigstellungsdatum , grundwasserbedarf , brandschutz und leistungsfähigkeit des bahnhofes sind erwiesenermassen falsch . denken sie mal drüber nach ...... obwohl : ich glaube , dass ich mir diesen witz wohl sparen kann ...... sie wissen was ich meine . auf wiedersehen .

@Degerlocher, 07:37 Uh: Also alles in Ordnung? Na, da bin ich aber froh! Ich hatte schon den Eindruck gewonnen, dass hier etwas Ungewöhliches geschieht! So hatte ich anfänglich davon gelesen, dass S21 eines der bestgeplanten Projekte wäre und jetzt passiert so viel. Danke, jetzt bin ich richtig erleichert wenn ich gerade von Ihnen aus kompetenter Stimme höre, dass diese Chaos bei großen Projekten absolut normal ist! Danke, und ein wunderschönes Wochenende, Sie sind bestimmt wieder auf der Baustelle!

Guten Tag Mitleser, 15:49 Uhr - Es geht hier um Stuttgart 21. Bei derartigen Projekten sind die diversen beschriebenen Sicherheitsmechanismen vorhanden und werden auch beim laufenden Bau berücksichtigt.: Jeder Meilenstein während des Baus ermöglicht und erfordert Änderungen am Bau. - Weiterhin sind Abänderungen durch Gesetzeslage und auch allgemeiner politischer Stimmung ein ganz normaler Vorgang bei Grossprojekten wie in unserem Stuttgart. Im speziellen gilt diese Vorgensweise, wenn es zu den fehlenden Genehmigungen kommt. Da dieser langjährige Bau eine Epoche von Stuttgart darstellt, ist dies ganz normal. Es wird weltweit genau nach dieser beschriebenen Vorgehensweise gebaut. - - - - - In diesem Sinne. - - - - "OBEN LEBEN UND UNTEN FAHREN“. - - - - -Mit den besten Grüßen, eine von vielen Degerlocher Familien.

@Degerlocher, 14:14 Uhr: Von welchem Projekt reden Sie denn - $21? Dann sollten Sie sich informieren, bevor Sie sich am Gespräch beteiligen. Soviel Unsinn - bitte AUFWACHEN!

Oben leben - mit CDU-Ausweisen!: Unten fahren, nein, im Untergrund Profite einfahren, das ist richtig.

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