Der Finanzbürgermeister sitzt auf dem Geld und malt den Teufel an die Wand. Doch er muss aufpassen: die Schulsanierung verschlingt bis 2020 rund 50 Millionen Euro jährlich. Die Stadt muss liquide bleiben, meint der StZ-Redakteur Jörg Nauke.

Stuttgart - Hohe Steuereinnahmen als Selbstverständlichkeit anzusehen, die Ausgaben aus dem Blick zu verlieren, Investitionen auf Pump zu finanzieren, die Abschreibungen nicht zu erwirtschaften, also über seine Verhältnisse zu leben, hat Städte wie Dortmund an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht. Der VfB könnte sich ein Beispiel an der taktischen Raffinesse des BVB nehmen. Der Gemeinderat ist dagegen gut beraten, Dortmund nicht zum Vorbild zu erklären.

 

Es ist ganz einfach: Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Und sorge dafür, dass der Ergebnishaushalt, das Girokonto der Stadt, nicht in Schieflage gerät. Ohne Liquidität ist alles nichts, denn vom Vermögen, das jede Stadt in Form von Straßen, Parks und Schulgebäuden hat, ist noch kein Lohn bezahlt und kein Zuschuss gewährt worden. Probleme entstehen, wenn die Steuereinnahmen mit den Ausgaben nicht mehr Schritt halten. In Stuttgart wäre dies etwa der Fall, wenn sich für zu viele der fast 500 Anträge zu den Haushaltsberatungen Mehrheiten fänden; zumal die meisten Deckungsvorschläge so speziell sind, dass sie gewiss nicht mehrheitsfähig sein werden.

Deshalb sitzt der Finanzbürgermeister auf dem Geld und malt den Teufel an die Wand, in den Monaten der Etatberatungen mag er gar unausstehlich erscheinen. Aber die Schulsanierung verschlingt bis 2020 rund 50 Millionen Euro jährlich; die Sozialkosten steigen – und dies bei tendenziell sinkender Gewerbesteuer. Der Hinweis, die mittelfristige Finanzplanung im Blick zu behalten, ist notwendig. Ein wacher Kämmerer ist so wichtig wie ein guter Trainer.