Die verbleibenden 27 EU-Mitgliedstaaten haben bei ihrem Jubiläumsgipfel in Rom am Samstag eine Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge unterzeichnet. Eine schöne Geste, doch die Staaten sollten die mangelnde Glaubwürdigkeit angehen, kommentiert Markus Grabitz.
Rom - Für einen Tag traten die handfesten wirtschaftlichen und politischen Probleme Italiens in den Hintergrund. Und der Gastgeber bei der EU-Geburtstagsfeier, Regierungschef Paolo Gentiloni, durfte bella figura machen und Italien von der besten Seite präsentieren.
Doch, was bleibt außer den schönen Bildern vor historischer Kulisse? Die EU steht – gezwungenermaßen - ohne die Briten vor einem Neuanfang. Die Gemeinschaft der bald nur noch 27 Mitgliedsstaaten wird schon Projekte finden, um die Zusammenarbeit zu vertiefen. Wenn es gut gemacht wird, werden die Menschen EU-weit auch einen Gewinn darin sehen. Terrorismus, Migration und Globalisierung werden weiter für Herausforderungen sorgen.
Europa hat andere Probleme
Europa hat aber im Grunde andere Probleme. Am gravierendsten ist die mangelnde Glaubwürdigkeit. Regeln, auf die sich die Hauptstädte einigen, werden immer wieder nicht eingehalten. Für Frankreich wird eine Ausnahme beim Stabilitätspakt gemacht. Osteuropäer ignorieren die Vereinbarungen zur Aufnahme von Flüchtlingen, die Kommission dealt mit dem deutschen Verkehrsminister Alexander Dobrindt bei der Pkw-Maut.
Diese Beliebigkeit lässt den Glauben an die EU und die Fähigkeit, die Probleme zu lösen, erodieren. Gefragt ist an erster Stelle die Kommission. Sie hat die Rolle, Hüterin der Verträge zu sein. Dieser Verpflichtung muss sie in der Zukunft stärker gerecht werden. Rom, wo die ersten Verträge abgeschlossen wurden, wäre ein guter Ort, um sich darauf wieder zu besinnen.