Stuttgart - Der Start in Stuttgart ist für den Polizeipräsidenten Thomas Züfle nicht einfach gewesen. Die Ereignisse des 30. September sind noch nicht komplett aufgearbeitet, da hatte er mit der Stürmung der Baustelle am 20. Juni schon eine weitere schwierige Aufgabe zu bewältigen.
Dennoch hat er sich von Anfang an klar positioniert, auch wenn er gleich betont hatte, dass er über den 30.September kein Urteil abgeben werde. Nun liegt der interne Bericht der Experten dem Landtag vor, und er enthält viele Lehren, welche die Polizei aus dem 30.September zu ziehen hat. Züfle muss sie umsetzen, und er wird es versuchen, weil sie seiner Haltung entsprechen.
Seinen Vorgänger kritisiert Züfle nicht
Einige Empfehlungen wie die Deeskalation und die frühzeitige Information über Polizeieinsätze hat der neue Präsident deshalb bereits beherzigt. Auch der Großeinsatz am 20. Juni war besonnen geführt.
Seinen Vorgänger kritisiert Züfle nicht, und doch tragen seine Entscheidungen - etwa die, am 20.Juni die Baustelle nicht zu räumen - eine andere Handschrift als der viel kritisierte Einsatz am 30. September. Wenn es nach der Stresstestpräsentation oder im Falle eines Weiterbaus zu großen Protesten kommt, wird dies aber die Bewährungsprobe für Züfle und seine Linie der Deeskalation sein. Es ist deshalb noch deutlich zu früh, seine Amtsführung in Sachen Stuttgart21 zu beurteilen.
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Gegen das Volk
Die Frage ist doch, wie lange die Grünen noch gegen den erklärten Willen der Bevölkerung Politik machen können?
Prof. Faiß: Bitte Kurs halten.
Herr Prof. Faiß, es ehrt Sie, dass Sie als echter Grüner für das gute Öko- und Infrastrukturprojekt S21 eintreten und dem Gemisch aus Halbwahrheiten, Lügen, Unterstellungen und Beleidigungen der S21-Gegner widersprechen. Sie sind mit Ihrer Meinung bei den Grünen nicht ganz allein. Ihre politische Heeresleitung hat jedoch leider - aus rein machtpolitischen Erwägungen - die Instrumentalisierung von S21 zwecks grüner Machterlangung veranlasst. Die gerufenen bösen Geister sind nun da. Geblieben ist die Kretschmann-Lüge, die zunehmends für den MP zur Belastung wird. Ich stimme der Schlussäußerung in Ihrem Interview vom 17. Juni 2011 zu: "... das der Ministerpräsident erhobenen Hauptes sagt: Wir haben alles versucht, es gibt keine Möglichkeit, das Projekt zu stoppen. Lasst es uns nun so gut wie möglich machen". SOWEIT das Zitat. Ich meine, Kretschmanns Schulderkenntnis wäre der erste Schritt zu einer Versöhnung mit dem getäuschten Wahlvolk.
Lieber Herr Rupp
Sie haben sicher Recht, die Schönrechnerei von Bahn und Befürwortern, die sich von Fakten einfach nicht erschüttern lassen, das ist eine anerkennenswerte Leistung.