Kommentar zur Behindertenbeauftragten Nachsitzen

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Die versäumte Überzeugungsarbeit in Sachen Behindertenbeauftragte muss jetzt nachgeholt werden, meint Mathias Bury.

An der Nominierung von Ursula Marx scheiden sich die Geister. Foto: Archiv
An der Nominierung von Ursula Marx scheiden sich die Geister. Foto: Archiv

Stuttgart - Ursula Marx hat viele Jahre zu den profilierten Köpfen in der Sozialpolitik der Stadt gehört. Mit ihrer engagierten, mitunter ins Ungestüme reichenden Art hat sie sich Respekt, aber auch in der eigenen Partei nicht nur Anhänger erworben. Nach ihrem Rückzug aus der Kommunalpolitik hat Ursula Marx ihr parteipolitisches Engagement bei den Grünen aufgegeben, nicht aber ihre soziale Tätigkeit, die ihr ein Anliegen geblieben ist.

Dass der Name der 67-Jährigen in den Kreis der Personen aufgenommen wurde, die als Behindertenbeauftragte infrage kommen, ist nachvollziehbar. Ursula Marx kennt die Verhältnisse in Stuttgart, sie weiß um die Probleme von behinderten Menschen, sie ist vertraut mit den politischen Prozessen und ihren Beteiligten. Es mag auf den ersten Blick überraschend sein, dass die Altstadträtin zuletzt von der Sozialbürgermeisterin und vom Oberbürgermeister für das neue Amt bestimmt wurde, auf den zweiten Blick ist es das nicht.

Verwunderlich ist eher der Gang des Verfahrens. Auch wenn der Rat formal gar nicht mehr mitzureden hat in der Personalie, ist es doch üblich, sich in solchen Dingen nochmals mit den Fraktionen abzustimmen. Dass die Räte stets sehr empfindlich sind, wenn sie nicht umfänglich einbezogen worden sind und vor vollendete Tatsachen gestellt werden, ist bekannt.

Der Sozialbürgermeisterin Isabel Fezer, die den Personalvorschlag verantwortet und die im Umgang mit dem Gemeinderat bisher sehr umsichtig gehandelt hat, ist hier ein Versäumnis anzukreiden. Nun muss sie nachträglich Überzeugungsarbeit für Ursula Marx leisten. Den verärgerten Fraktionen ist in diesem Konflikt anzuraten, das Thema nicht allzu hoch zu hängen. Das Wohl behinderter Menschen sollte weiterhin im Vordergrund stehen, nicht der Streit über Parteibücher.