Der Zentralbank gelingt es mit ihrem Programm zum Ankauf von Staatsanleihen nicht, die Krise zu lösen, kommentiert StZ-Autor Michael Heller.
Stuttgart - Auf den ersten Blick sieht es nach einem Erfolg der Europäischen Zentralbank (EZB) aus. Ihr Präsident, Mario Draghi, wollte die Risikoaufschläge für die Staatsanleihen der stark verschuldeter Euroländer eliminieren und das Zinsniveau insgesamt so weit wie möglich drücken. Beides ist gelungen.
Entscheidend ist jedoch, dass die erhoffte Wirkung des Anleihekaufprogramms ausgeblieben ist. Die Banken schwimmen jetzt im Geld, aber sie geben die Liquidität offenbar nicht in Form von Krediten an die Unternehmen weiter. Ein Grund dafür kann sein, dass die Firmenkunden vielfach zu wackelig sind. Solchen Adressen Geld zu leihen, können sich die Banken mit Blick auf ihre eigene Bonität nicht leisten. Da bauen sie lieber Verbindlichkeiten gegenüber anderen Banken ab, was aber nicht das Ziel der EZB-Politik war. Womöglich sind die Kapazitäten der Industrieunternehmen aber auch angesichts der europaweit flauen Konjunktur ausreichend, so dass gar kein Investitionsbedarf besteht.
Schwache Konjunktur frisst Draghi-Dividende auf
Die Konjunktur kommt auch deshalb nicht in Schwung, weil in den stark verschuldeten Ländern der Staat gehindert ist, kräftige Nachfrageimpulse zu geben. Ist die Konjunktur schwach, dann sprudeln die Steuerquellen nicht und Sozialausgaben steigen tendenziell; das belastet die Haushalte. Wird dieser Konjunkturfaktor ausgeklammert, dann gibt es bei den Sorgenkindern der Eurozone durchaus Konsolidierungserfolge. Die schwache Konjunktur frisst aber die sogenannte Draghi-Dividende auf, das milliardenschwere Geschenk der geringeren Zinskosten.
Wer glaubt, mit diesen Ersparnissen müssten Staaten wie Italien oder Spanien eigentlich ohne große Anstrengung ihren Haushalt in Ordnung bringen können, der sollte sich das Beispiel Deutschland anschauen. Hierzulande konnte der Staat zwischen 2008 und 2015 Zinsausgaben von fast 100 Milliarden Euro vermeiden. Gemessen daran sind die Erfolge in der Haushaltspolitik aber ziemlich bescheiden.
Die EZB steckt nun in der Sackgasse. Obwohl das Anleihekaufprogramm nicht die gewünschte Wirkung entfaltet, ist die Zentralbank fast gezwungen, weiter zu machen; alles andere würde von den Märkten als Zinswende nach oben verstanden werden. Das will die EZB aber vermeiden.