KommentarKommentar zur S-21-Erörterung Die Bahn in der Defensive

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Schlichtung war einmal, jetzt wird auf den Fildern erörtert. Dieses klassische Verfahren ist besser als sein Ruf. Die Bahn hat dabei einige Schläge einstecken müssen, kommentiert Thomas Durchdenwald. Der Fahrplan für Stuttgart 21 gerät aus dem Takt.

Auf der Messe ist in den vergangenen Tagen die Fildertrasse des Projekts S 21 erörtert worden. Foto: Horst Rudel
Auf der Messe ist in den vergangenen Tagen die Fildertrasse des Projekts S 21 erörtert worden.Foto: Horst Rudel

Stuttgart - Planfeststellung, Erörterungstermin, Vorhabenträgerin – es sind solche Wörter, die den Verfahren, die einer Baugenehmigung eines Großprojekts vorausgehen, den Anschein bürokratischer Monster geben, ausgestattet mit dem Spannungsfaktor einer Tretbootfahrt auf dem Max-Eyth-See. Doch das, was sich seit zwei  Wochen während der Erörterung des Filderabschnitts von Stuttgart 21 abspielt, hat mit gepflegter Langeweile und verwaltungsinterner Routine nichts zu tun.

Im Gegenteil: wie Schläge in einem Boxring tauschen die Bahn und ihre Kritiker die Argumente aus. Und die Gegner der Planung haben kräftig ausgeteilt, die Bahn hängt schwer benommen in den Seilen. In den Schlussrunden, in denen es von diesem Montag an um die Berechtigung des Gesamtprojekts und um die bessere Verkehrsleistung im Tiefbahnhof geht, wollen die Kritiker die Bahn zumindest in der öffent­lichen Wahrnehmung vollends auf den Boden schicken. Was das für das Projekt bedeutet, ist offen, zumindest Zeitverzögerungen sind wahrscheinlich. Kein Mensch weiß, wie das Eisenbahn-Bundesamt die Lage einschätzt – jene schweigsame Genehmigungsbehörde, die mit Abwesenheit glänzt und die bislang fest zu S 21 steht.

Manch einer mag sich über die Vehemenz der Debatte wundern, sie für überflüssig halten, da doch wenige Hundert Meter entfernt bereits am millionenschweren Fildertunnel gegraben wird und all die Probleme am Flughafen vom Lärmschutz bis zum S-Bahn-Mischverkehr längst bekannt sind. In der Tat kommt diese Aus­einandersetzung spät, aber sie erfolgt in dem Rahmen, den das Planungsrecht vorschreibt. Mit der Aufstückelung des Gesamtprojekts in einzelne Abschnitte geht die Bahn das Risiko ein, dass sie ihre Planungen in einem Bereich aus rechtlichen Gründen ändern muss, während anderswo längst gebaut wird. Das kann Geld und Zeit kosten, dafür muss die Bahn geradestehen.

Auch Streit braucht einen verbindlichen Rahmen

Richtig ist auch, dass die Vor- und Nachteile von Stuttgart 21 in der Schlichtung unter der Ägide des omnipräsenten Heiner Geißler schon vor Jahren offengelegt worden sind. Doch politisch wirksam und planungsrechtlich verbindlich war das Ergebnis ebenso wenig wie der folgende Stresstest, der nachweisen sollte, dass die Kapazitäten ausreichen. Zwar haben Kritiker diese Aussagen immer angezweifelt, aber sie wurden im Licht des zustimmenden Volksentscheids von Bahn und Politik abgetan. Erst das jetzt von der Stadt Leinfelden-Echterdingen eingebrachte Gutachten für den Filderabschnitt stellte die Betriebssimulationen zumindest in diesem Bereich so sachkundig in Frage, dass selbst die Bahn in einer schon an schiere Hilflosigkeit erinnernden Reaktion deutliche Mängel einräumen musste. Es gehört, ganz nebenbei, zu den Kuriositäten, dass damit die von dem CDU-Oberbürgermeister Roland Klenk geführte Stadt die kritische Projektbegleitung wirksamer wahrgenommen hat als die Grünen in Stuttgart und dem Land, die diesen Anspruch ansonsten wie eine Monstranz vor sich hertragen.

So verdeutlicht der Verlauf der Anhörung nicht nur, dass Zweifel an der S-21-Bauherrin Bahn berechtigt sind, er markiert auch die Grenzen der neuen Formen der Bürgerbeteiligung von Schlichtung bis Filderdialog. Es genügt eben nicht, Kritikpunkte nur zu diskutieren, der Streit muss auch in ein verbindliches und rechtlich nachprüfbares Verfahren eingebettet sein. Insofern mag das klassische Planfeststellungsverfahren nicht gerade bürgerfreundlich sein, seine rechtliche Verbindlichkeit macht es anderen Formen überlegen.

Allerdings hat es auch Grenzen: es gebiert keine Alternativen, denn ob der teuere Fernbahnhof plus, dessen Finanzierung ungeklärt ist, oder die Gäubahntrasse besser ist, ist völlig offen. Deshalb steht momentan nur eines fest: der S-21-Fahrplan gerät auf den Fildern aus dem Takt.

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33 KommentareKommentar schreiben

Thomas Schmidt: Herr Schmidt, wenn Sie schon für Herrn Rohberger antworten (oder sind Sie das selbst?), dann beantworten Sie doch meine Fragen und mosern nicht herum. Danke.

Ganz Deutschland will die Antragstrasse : Los, bauen! Ich verstehe gar nicht die Diskussionen. Ihr Proler habt es so geplant und wolltet es so. Außerdem wurde doch glasklar darüber abgestimmt – bei der Volksabstimmung, bei der Landtagswahl in Niedersachsen und bei der Bundestagswahl: Ganz Deutschland will die Antragstrasse! Was ist denn jetzt plötzlich nicht mehr gut an der Antragstrasse oder an Stuttgart 21? Jetzt nehmt Eure Schäufelchen, und los gehts... ______________ http://www.stuttgarter-nachrichten.de/media.media.ccdc985b-faf0-4e7b-b816-6162fcc76191.normalized.jpeg

Knut-Horst Kevin-Anselm, 18:59 Uhr: Wo gibt es bei der S-Bahn oder bei der Stadtbahn denn Gleis-Doppelbelegung mit zwei Zügen, Herr Anselm? Und wozu gibt es denn bei Bahnhöfen (und ausdrücklich nicht bei Haltestellen) eine Obergrenze für die Gleisneigung? Bei Ihrem „Beitrag“ bleibt einem doch die Spucke weg.

Wenn sich das EBA schon auf den Städtebau beruft, stimmt etwas nicht: Die Proler könnten der Öffentlichkeit doch einmal erklären, wie es sein kann, dass sich die Eisenbahn-Prüfbehörde EBA für ihre Argumentation bzgl. des Grundwassers auf den Städtebau in Stuttgart berufen muss? Städtebau ist doch nicht Sache des Eisenbahnbundesamts. Da stimmt doch was nicht. Doch wohl hoffentlich nicht eine politisch herbeigeführte Entscheidung?

Paul Peter: "Doch zunächst möchte ich Ihnen herzlichst gratulieren, dass Sie schon seit einem Jahr Unterschriften sammeln und die erforderliche Anzahl nicht zusammen bringen." #### Sind sie nicht einer von denen die des öfterem von kaltem Kaffee und ständigen Wiederholungen schreibt? #### "Dann möchte ich dazu gratulieren, dass seit gestern Bäume im Rosenstein gefällt werden, was aber keinen Parkschützer hinterm Ofen vorgeholt hat" Sind Sie nicht einer von denen, die fordern, dass die Parkschützer sich zurückziehen? ##### "die Bevölkerung interessiert sich zur Zeit für Themen wie Gerber, Milaneo, Volksfest " Kennen Sie den Spruch: 'Gebt der Meute was Sie braucht' ? ##### Ich freue mich dass (scheinbar) alles für Sie nach Plan läuft, also warum stänkern Sie denn hier rum?

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