KommentarKommentar zur Tschechien-Wahl Zeitbombe

Von  

Der frisch gewählte Präsident Zeman will sich in die Tagespolitik einmischen. Das bedeutet nichts Gutes, meint StZ-Redakteur Knut Krohn.

Milos Zeman ist  zum Präsidenten gewählt worden. Foto: EPA
Milos Zeman ist zum Präsidenten gewählt worden.Foto: EPA

Stuttgart - Tschechien stehen turbulente Zeiten bevor. Nach seinem deutlichen Sieg in der Stichwahl um das Präsidentenamt hat Milos Zeman angekündigt, sich „durch regelmäßige Auftritte in Kabinett und Parlament“ in das politische Tagesgeschäft einzumischen. Die Abgeordneten dürften das durchaus als Drohung verstehen. Nach der Verfassung verfügt der Präsident zwar über wenig Gestaltungsmacht. Die Gesetzgebung liegt in den Händen der Volksvertreter und damit der Regierungsmehrheit. Allerdings kann der Staatschef das Parlament auflösen, den Ministerpräsidenten entlassen und Gesetze per Veto zumindest ausbremsen. Der scheidende Präsident Václav Klaus hatte von diesen Rechten immer wieder Gebrauch gemacht und das Land mehr als einmal in eine innenpolitische Krise gestürzt.

Auch die EU darf sich auf Überraschungen gefasst machen. Zwar gilt der Linkspopulist Zeman, im Gegensatz zu Václav Klaus, als Freund Europas, aber das hielt ihn in der Vergangenheit nicht davon ab, gegen die „Bürokraten aus Brüssel“ vom Leder zu ziehen. Den Deutschen ist Zeman in besonderer Erinnerung. Während seiner Amtszeit als tschechischer Premier bezeichnete er die Sudetendeutschen als „fünfte Kolonne Adolf Hitlers“. Die erste Krise – ob innen- oder außenpolitisch – scheint damit nur eine Frage der Zeit.

  Artikel teilen
0 KommentareKommentar schreiben
Artikel kommentieren

Melden Sie sich jetzt an!
Um Artikel kommentieren zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Sie müssen dabei Ihren Namen sowie eine gültige E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) angeben. Bei Abgabe Ihrer Kommentare wird Ihr Name angezeigt. Alternativ können Sie sich mit Ihrem Facebook-Account anmelden.