Kommentar zur US-Spionage Vertrauen zerstört

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Nicht nur den BND, auch das Verteidigungsministerium sollen US-Geheimdienste ausspioniert haben. Jeder neue Verdachtsmoment schürt die Krise im transatlantischen Verhältnis, kommentiert StZ-Autor Armin Käfer.

Überwachungskamera am Verteidigungsministerium in Berlin Foto: dpa
Überwachungskamera am Verteidigungsministerium in BerlinFoto: dpa

Berlin - Wenn in einer Ehe der eine Partner den anderen durch einen Detektiv bespitzeln lässt, so würde man diese Beziehung wohl als zerrüttet bezeichnen. Wie ist das auf internationaler Ebene in der Beziehung zwischen Staaten, die angeblich in bester Partnerschaft miteinander verbündet sind? Seit einem Jahr ist bekannt, dass die USA die Kommunikation in Deutschland großflächig überwachen. Seit einer Woche steht der Verdacht im Raum, dass sie einen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes als Doppelagent angeworben haben. Der Sumpf ist womöglich noch tiefer. Jetzt gibt es auch im Verteidigungsministerium mutmaßlich einen Spion. Auch er soll Geheimnisse an die Amerikaner verraten haben.

Wenn sich die Verdachtsmomente bestätigen, würde das die Frage aufwerfen, wem Angela Merkel in Washington eigentlich noch vertrauen sollte. Zumal davon auszugehen ist, dass wir allenfalls die Spitze des Eisbergs im Blick haben. Falls den USA noch irgendetwas an verlässlichen Beziehungen zur Bundesrepublik liegt, sollten sie rasch und ohne weitere Vernebelungstaktik mit den Ermittlungsbehörden kooperieren. Darauf zu hoffen, dass sie ihre Spionage einstellen, wäre nichts als ein frommer Wunsch. Damit beginnt ein neues Kapitel in der Geschichte des transatlantischen Verhältnisses. Es gab schon bessere.