Drei Kandidaten wollen Klaus Wowereit beerben. In der Hauptstadt-SPD ist damit die Gefahr groß, dass die Partei in Lager zerfällt, kommentiert die Berliner StZ-Korrespondentin, Katja Bauer.

Berlin - Nun gibt es also einen Dreikampf um die Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Die SPD erklärt das mitten in der Legislaturperiode zu einem ganz normalen demokratischen Verfahren. Das mag für Mitgliedervoten prinzipiell gelten, ist hier aber fragwürdig. Zu besetzen ist das Amt des Regierungschefs. Der tritt normalerweise als Spitzenkandidat einer Partei an, die dann in einer Wahl die Mehrheit bekommt.

 

Nach einem Rücktritt könnte das Parlament eine Neuwahl beschließen, aber daran hat in Berlin aus Angst vor dem Machtverlust kein Koalitionspartner Interesse. Eine Neuwahl ist auch nicht zwingend, man steckt mitten ein einer Koalition, die von Parteien, nicht von Personen geschlossen wird. Es könnte einfach auf einem Parteitag ein Nachfolger gewählt werden.

Aber die Berliner SPD hat es, weil sie die Macht nie verlor und sie von ihrem Trumpf Wowereit bis zuletzt abhing, nicht geschafft, sich zu erneuern. Sie steckt mitten in einem Prozess der ungeklärten Macht- und Richtungsfragen. Die Gefahr ist groß, dass jetzt weitere Wunden geschlagen werden und sich Lagergrenzen verhärten. Eine Hoffnung kann sein, dass Fronten dann geklärt sind. Ein neuer Regierungschef, der nicht vor Ende des Jahres handlungsfähig sein wird, hat nicht viel Zeit, die Reihen vor dem nächsten Wahlkampf zu schließen.