Kleiner Personalwechsel an der Spitze des Kunstministeriums von Baden-Württemberg, großer Wechsel im Rathaus von Stuttgart: Die Karten in der Kunstförderung von Stadt und Land werden neu gemischt. Und der Aufgabenzettel ist groß.
Stuttgart - Was macht eigentlich ein Kulturpolitiker? Jedenfalls keine Kultur. Die machen allein die Künstler. Ein Kulturpolitiker ermöglicht Kultur. Er bringt Ideen ein, wie er mehr oder noch bessere Kultur ermöglichen kann. Er entwickelt Konzepte, wirbt dafür in verschiedenen Gremien, streitet um nötige finanzielle Mittel. Er sucht zwecks Umsetzung nach geeignetem Personal, also nach Theaterintendanten, Museumsdirektoren, Institutsleitern. Er besucht diese vor Ort und zeigt so Interesse an ihrer Arbeit, schaut bei der Gelegenheit aber auch mal nach dem Rechten. Er hält Reden. Und manchmal vergibt er Preise an Künstler. Aber selbst über diese Preise entscheidet nicht er, sondern (hoffentlich) eine Jury.
Im Land Baden-Württemberg wird Theresia Bauer als Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst fünf weitere Jahre die Kulturpolitik verantworten. In ihrer bisherigen Bilanz überwiegt das Positive. Obwohl von Hause aus Hochschulexpertin, hat sie nach und nach zentrale strukturelle und personelle Entscheidungen selbst in die Hand genommen. Gemeinsam mit ihrem Staatssekretär Jürgen Walter hat sie nicht nur den erfreulich guten Stand der Kultur gepflegt, sondern neue Projekte gefördert und eine Etatspritze erstritten. Wenn es Unfälle gab (wie bei der Debatte um die Musikhochschulen), wurden die Schäden repariert.
Gemeinsam mit der neuen Staatssekretärin Petra von Olschowski kann es hier kontinuierlich weitergehen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat recht, wenn er als einen Grund zur Berufung der Parteilosen ins Ministerium anführt, diese kenne die Kulturlandschaft „wie ihre Westentasche“. Das hat keineswegs nur etwas mit Detailwissen zu tun, sondern auch mit einer Grundhaltung: Die bisherige Rektorin der Stuttgarter Kunstakademie würde nie auf die Idee kommen, Breiten- gegen Hochkultur auszuspielen, Kultursparten in wichtige und weniger wichtige einzuteilen oder die notorischen Finanznöte kleiner Institutionen gegen die äußerlich stets beeindruckenden Etats der Großinstitutionen auszuspielen. In einem Kultur-Spitzenland wie Baden-Württemberg muss beides glänzen, Spitze wie Breite. Kulturpolitisch könnte die neue Koalitionsfarbenlehre des Südwestens, Grün-Schwarz, auch so programmatisch werden.
Die versierte Kulturpolitikerin Eisenmann hinterlässt eine Lücke
Selbstverständlich ist das alles gleichwohl nicht. Die heftigen Spardebatten in der Stadt Karlsruhe, die möglichen Folgen beispielsweise für das Badische Staatstheater sind nur ein Vorgeschmack, dass es schon bald auch anderswo sehr ungemütlich werden könnte. Der Sparauftrag des Koalitionsvertrags gilt prinzipiell für alle Fachbereiche – auch für jenen, der gerade mal mit einem Prozent am Gesamthaushalt beteiligt ist.
Mit kulturpolitischer Kontinuität auf Landesebene mochte man vor den Landtagswahlen vom 13. März vielleicht gerechnet haben. Umso überraschender ist das weite, offene Feld, das sich plötzlich in der Landeshauptstadt selbst auftut. Susanne Eisenmann wird Bildungsministerin der Landesregierung – Stuttgart verliert seine Kulturbürgermeisterin. Elf Jahre lang hat Eisenmann (neben Schule und Sport) dieses Ressort betreut. Zuvor war sie viele Jahre kulturpolitische Sprecherin der CDU-Gemeinderatsfraktion gewesen. Sie wusste zwei Dinge zusammenzuführen, die nicht alle Kulturpolitiker zusammenführen können: das inhaltliche Interesse und das fachliche Wissen auf der einen Seite mit dem (partei-)politischen Know-how auf der anderen.
Eisenmann steht für eine großstädtisch orientierte, moderne CDU. Dass im Konzert vieler Faktoren auch die Qualität einer kritischen, vielfältigen Kulturszene erheblich beiträgt zur Vitalität und Ausstrahlung einer Metropole, das ist für sie so selbstverständlich, dass sie keine Grundsatzreferate darüber halten musste. Dass ihr im alltäglichen Rathaus-Wettstreit um knappe Budgetmittel die Interessen kleiner Kombattanten manchmal stärker am Herzen lagen als jene etablierter Platzhirsche, hatte jedenfalls Stringenz und zeugte von ihrem Selbstverständnis als streitbarer Kommunalpolitikerin.
Jetzt sollte der Oberbürgermeister die Kultur zur Chefsache machen
Doch in der Kunstförderung müssen Stadt und Land an vielen Stellen produktiv zueinander finden, das zählt zu den Eigenarten, aber auch Schwierigkeiten der Kulturpolitik im Südwesten. Die versierte Kommunalpolitikerin Susanne Eisenmann räumt ihr Rathausbüro – lange Vakanzen kann sich die Stadt hier nicht leisten: weder verursacht durch die Frage, welche Gemeindefraktion hier denn nun das Zugriffsrecht hat, noch durch die mühsame Suche nach geeigneten Kandidaten.
Die Zukunft der Kulturmeile, die Opernsanierung, das Miteinander und die inhaltliche Vernetzung der zahlreichen Kultureinrichtungen im Zentrum, die Frage eines neuen Konzerthauses oder eines erweiterten Museums für die Vielfalt der Kulturen – das sind nur einige Punkte jener Aufgabenliste, in der viel Potenzial für die mittelfristige Entwicklung der Landeshauptstadt steckt, wenn denn Land und Stadt ihre Möglichkeiten noch stärker bündeln.
Ideen finden, Konzepte entwerfen, Strategien zur Umsetzung entwickeln – jetzt ist der beste Zeitpunkt für Oberbürgermeister Fritz Kuhn, neben Wohnungsbau, Verkehr und Umweltschutz auch die Kulturpolitik endgültig zur Chefsache zu machen. Für die kleinen und mittelgroßen Fragen des Kulturalltags hat er das Kulturamt. Für die Perspektiven aber hätte er als Gegenüber ein kompetent besetztes Landesministerium. Und irgendwann einmal fürs Drehen am ganz großen Rad (Kulturmeile?) ja vermutlich die Handynummer des Ministerpräsidenten. Produktivität und Image einer Metropole sind kein Schicksal. Denn so nimmt man das Schicksal in die Hand.