Wie kommen zwei Fraktionen wieder zusammen, die sich in einer grundlegenden Frage überworfen haben? Die Zuversicht beider Seiten klingt wie das Pfeifen im Wald. Ein erster Versuch ist bereits gescheitert.

Stuttgart - Der Fraktionschef der neu gegründeten Alternative für Baden-Württemberg (ABW), Jörg Meuthen, ist zuversichtlich, bis Ende September seine Fraktion wieder mit der Ursprungs-AfD zu vereinen. „Das werden wir schaffen“, sagte Meuthen, der auch Landes- und Bundeschef der AfD ist, der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch.

 

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hatte die Fraktionen aufgefordert, für klare Verhältnisse zu sorgen. Sie hatte eine Frist bis zur nächsten Sitzung des Landtagspräsidiums am 20. September 2016 gesetzt. Auch die anderen Fraktionen hatten die beiden Lager aufgerufen, sich über ihre künftige Formation zu verständigen.

Die Reaktion von Aras sei angesichts des klaren Ergebnisses des Gutachtens angemessen, meinte Meuthen. Demnach ist die aus der AfD-Fraktion im Landtag ausgetretene Abgeordnetengruppe um Meuthen eine reguläre Fraktion. Aras war der Expertise gefolgt und hatte die ABW als eigene Fraktion anerkannt. Er verstehe, dass sie nicht glücklich über die Fraktionsvermehrung sei. „Aber das sind wir auch nicht.“

Die AfD im baden-württembergischen Landtag hatte sich Anfang Juli aufgespalten. Hintergrund war ein Streit in der Fraktion über dem Umgang mit dem Abgeordneten Wolfgang Gedeon, dem Antisemitismus vorgeworfen wird. Meuthen hatte am 5. Juli gemeinsam mit einigen Parteikollegen die Fraktion verlassen. Danach gründete er eine neue Fraktion mit dem Namen Alternative für Baden-Württemberg, die 14 Mitglieder hat.

Die beiden Lager sind nun in Gesprächen über eine Wiedervereinigung. Jede Fraktion hat drei Delegierte in die Verhandlungen geschickt. Auch AfD-Fraktionschef Heiner Merz hatte sich optimistisch gezeigt, dass bereits bis Mitte August eine komplette oder zumindest eine Teillösung gefunden sei.

Wie schwierig sich die Annäherung jedoch gestaltet, zeigt schon die Suche nach einem geeigneten Moderator. Nach Worten des AfD-Landessprechers Lothar Maier ließ die AfD-Fraktion in der vergangenen Woche das Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel abblitzen.