Sie haben zwar mit der Fünf-Prozent-Hürde zu kämpfen, wollen aber mit einem eigenen Kandidaten in die Landtagswahl 2016 gehen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke wurde einstimmig aufgestellt.

Stuttgart - Die FDP kämpft in Baden-Württemberg zwar mit der Fünf-Prozent-Hürde, will aber einen eigenen Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2016 aufstellen. Die Liberalen wollten so auch ihre Unabhängigkeit von anderen Parteien unterstreichen, sagte Landeschef Michael Theurer am Dienstag in Stuttgart. Die Anlehnung an die CDU in der Vergangenheit sei „ein Fehler“ gewesen. „Wir wollen die Eigenständigkeit der FDP wieder betonen.“

 

Theurer gab zudem bekannt, dass der Landesvorstand den Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke einstimmig als Kandidaten nominiert habe. Dessen Ziele sind: ein Wahlergebnis „deutlich über fünf Prozent“ und dass die „FDP wieder mitregiert“. Rülke stimmte Theurer in den Gründen für den eigenen Kandidaten zu. Er betonte zudem, dass er aktuell keine mögliche Koalition ausschließe.

Der Spitzenkandidat soll per Mitgliederentscheid bestimmt werden - vorausgesetzt es findet sich mindestens ein Gegenkandidat für Rülke. Zeitgleich würden die Mitglieder zudem zum Landesvorsitzenden befragt, erklärten Theurer und Rülke und bestätigten damit einen Bericht der „Stuttgarter Nachrichten“ (Dienstag).

Besonders Theurer unterstrich, dass die Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg als „Stammland der FDP“ für die Bundes-Partei eine „entscheidende Wahl“ sei. Die Entscheidung für einen Mitgliederentscheid und die Mitgliederbefragung hat der Landesvorstand nach Aussage von Theurer am Freitag einstimmig gefällt. Damit will sich der Südwesten als bundesweiter „Vorreiter der Mitmach- und Bürgerpartei“ positionieren, wie Theurer erklärte.

Bei einem Landesparteitag am 5. Januar in Stuttgart sollen die entsprechenden Geschäftsordnungen für Mitgliederentscheid und -befragung beschlossen werden. Es ist angedacht, dass sich die Kandidaten für beide Positionen auf Regionalkonferenzen den Mitgliedern präsentieren.

Auf dem Parteitag am 12. und 13. Juni in Balingen (Zollernalbkreis) soll der neue Landesvorsitzende gewählt werden. Zudem könnte dort der Spitzenkandidat gekürt werden. Der Mitgliederentscheid ist bindend für die Parteispitze. Aktuell sucht bereits die CDU im Südwesten per Mitgliederentscheid ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Landeschef Thomas Strobl und Landtagspräsident Guido Wolf stehen zur Wahl.