Die Führung der Linkspartei hat sich bei der Fraktionsklausur nach erbitterter Auseinandersetzung zu einem Kompromiss durchgerungen. Tragfähig wird diese Lösung nicht sein, denn der Richtungsstreit ist nicht entschieden, meint Matthias Schiermeyer.
Stuttgart - Die Linke liebt das Drama auf der großen Bühne. Unvergessen ist der Parteitag in Göttingen vor fünf Jahren, als Gregor Gysi den Hass in Fraktion und Partei sezierte. Es war auch der schwer belastete Startpunkt für das Spitzenduo Katja Kipping und Bernd Riexinger. Obwohl ihrem Anfang wenig Zauber inne wohnte, ist es ihnen gelungen, die Linke in ein ruhigeres Fahrwasser zu führen. Bis zur Bundestagswahl gab sie sich sogar relativ geeint. Doch jetzt sind die alten Gräben wieder aufgebrochen – vor aller Augen zelebriert in einem Glaskasten bei der Fraktionsklausur in Potsdam. Die bizarre Vorstellung mündete in einer öffentlichen Zurechtweisung Riexingers bei der anschließenden Pressekonferenz durch Sahra Wagenknecht.
Die Fraktionschefs dürfen sich mit einem akzeptablen Wahlergebnis im Rücken zunächst einmal als Überlegene in einem politischen Schaustück fühlen, in dem es letztendlich nur Verlierer gibt. So blieb dem Spitzentandem Kipping und Riexinger ein Stimmrecht im Fraktionsvorstand versagt. Dass dieser Vorstoß von der Fraktionsspitze als Übernahmeversuch gewertet musste, kann in einer Atmosphäre des Misstrauens niemanden verwundern. Zwar können Kipping und Riexinger nun im Bundestag an herausgehobener Stelle und damit noch vor den Fachpolitikern auftreten, doch das ist letztendlich nur ein Detailkompromiss, um die Schlacht vorerst zu beenden. Tragfähig wird die Lösung nicht sein.
Pathologische Abneigung gegen die SPD
Denn nicht entschieden ist der Generalstreit um die Ausrichtung der Partei – insbesondere in der Flüchtlingspolitik. Wagenknecht will verlorene Wähler von der AfD speziell in Ostdeutschland zurückgewinnen und wird daher auch weiterhin nicht vor rechtspopulistischen Tönen zurückschrecken – offensiv will sie dies mit den Genossen diskutieren. Kipping und Riexinger stehen eher für die Traditionslinie der Linken: gegen Rassismus, aber für Solidarität und eine strikte Abgrenzung nach rechts.
Das Spitzenduo sieht die Überlebenschance der Partei, wie auch Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch, in der Anschlussfähigkeit an die SPD. Mit einem Reformkurs sollen vor allem urbane Wählerschichten angesprochen werden, die für Modernität und Weltoffenheit stehen. In der Opposition vereint, bieten sich an der Stelle reelle Chancen, um das von den Konservativen immer wieder bemühte rot-rote Schreckgespenst zu verjagen. Doch Wagenknecht gehört eher zu denen, die in geradezu pathologischer Abneigung auf die Sozialdemokraten draufhauen und damit jede Kooperation torpedieren. Es scheint, als sei der Rachegedanke ihres Mannes Oskar Lafontaine an seiner einstigen politischen Heimat stärker als jegliche politische Ratio.
Ungünstigster Zeitpunkt für den Showdown
Wagenknecht hat mit ihrem Brandbrief und einer Rücktrittsdrohung den öffentlichen Showdown gesucht. Sie wusste um ihre derzeit günstige Position, denn zweifellos haben die beiden Fraktionschefs mit ihrem Auftreten im Bundestagswahlkampf zum guten Wahlergebnis – dem zweitbesten in der Geschichte der Partei – beigetragen. So gehörte Wagenknecht zu den auffälligsten Talkshowgästen, die nicht nur in der eigenen Klientel punktete, wohingegen man ihre internen Gegner kaum gesehen hat. Ausgerechnet jetzt die Machtprobe mit Wagenknecht zu suchen, zeugt nicht von taktischem Feingespür.
Nun steht die Linke wieder vor einem Scherbenhaufen, die vermeintliche Geschlossenheit der vergangenen Jahre erweist sich als hohle Inszenierung. Diese Klausur wird hängenbleiben – und damit das Gefühl: Die können es einfach nicht.