Mappus' Kritik an Schuster Experte: Das ist ein Skandal

Von dpa 

Was Stefan Mappus motiviert hat, dem Wähler das Bild einer zerstrittenen CDU zu bieten, ist auch Experten ein Rätsel.

Regierungschef Mappus hat Oberbürgermeister Schuster bloßgestellt. Foto: dapd
Regierungschef Mappus hat Oberbürgermeister Schuster bloßgestellt. Foto: dapd

Stuttgart - Die Äußerungen von Ministerpräsident Stefan Mappus über Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (beide CDU) sind aus Sicht des Politikwissenschaftlers Hans-Georg Wehling ein „Skandal“. „Einen Parteifreund im Wahlkampf so zu brüskieren gleicht einer symbolischen Ohrfeige, und er hat nicht nur Schuster geohrfeigt, sondern auch den Finanzbürgermeister und CDU-Kreisvorsitzenden Michael Föll“, sagte Wehling am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa.

Mappus hatte gesagt, er rechne mit Schusters Verzicht auf eine Kandidatur für die Oberbürgermeisterwahl 2012 - wohl wissend, dass Schuster sich erst im Januar 2012 dazu äußern will. Außerdem kritisierte Mappus den Zustand der Schulen in Stuttgart und Schusters Umgang mit Stuttgart-21-Gegnern.

"Mappus hat seinen Machtinstinkt verloren"

Mappus habe sich damit so kurz vor der Landtagswahl keinen Gefallen getan, betonte Wehling. „Die eingefleischten CDU-Wähler werden weiterhin ihr Kreuzchen bei der CDU machen, andere nicht so treue vielleicht bei der FDP, aber gefährlich sind die konservativen Wähler, die so frustriert sind, dass sie nicht zur Wahl gehen.“ In diesem Fall habe Mappus seinen Machterhaltungsinstinkt verloren. Dies gelte auch für sein Festhalten am Ex-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Zugpferd im Wahlkampf und für den EnBW-Deal am Landtag vorbei.

Die einzige Möglichkeit für Neuwahlen, wie sie jetzt der SPD-Kreisverband fordert, sei ein Rücktritt Schusters, erklärte der Tübinger Experte. Doch dies halte er für unwahrscheinlich: „An seiner Stelle würde ich nicht zurücktreten, weil ich dann Mappus recht geben würde.“ Anders als in den meisten anderen Bundesländern könne der Gemeinderat in den baden-württembergischen Kommunen den Bürgermeister nicht abwählen. „Bürgermeister kriegt man im Südwesten gar nicht los.“ Der einzige Weg gehe über die Berufsunfähigkeit, was bei Schuster nicht infrage komme.

Negativ werde sich auch Mappus' Wunsch auswirken, bei der Kandidatensuche der selbstbewussten Stuttgarter Kreis-CDU für die OB-Wahl mitzumischen. „In der Bevölkerung kommt das so an, dass der OB künftig der Hampelmann des Ministerpräsidenten sein soll“, sagte Wehling. Mappus habe auch als einfacher Pforzheimer Landtagsabgeordneter schon die Tendenz gehabt, in die Kommunalpolitik einzugreifen.