Stuttgart - Ich kann mit dem, was die Kanzlerin gesagt hat, gut leben", erklärte Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU)am Montag anlässlich der Diskussion über die Verlängerung der Atomlaufzeiten. Merkel hatte am Wochenende erstmals einen möglichen Zeitkorridor von zehn bis 15 Jahren Laufzeitverlängerung genannt. Am Montag erklärte ein Sprecher, sie habe sich noch nicht festgelegt. "Ich glaube beobachten zu können, dass es in die richtige Richtung geht", sagte Mappus in Stuttgart dazu beim Auftakt zu seiner Sommertour durch Baden-Württemberg.
Mappus hatte bisher immer gefordert, die Laufzeiten um mindestens 15 Jahre zu verlängern und vor allem auf einer Gewinnabschöpfung der Energiekonzerne beharrt. "Es ist eine Frage der Glaubwürdigkeit, dass ein Großteil der Erträge reinvestiert wird", sagte der baden-württembergische Ministerpräsident. Er hatte sich dafür ausgesprochen, dass 50 Prozent der Erträge in die Erforschung und Nutzung von erneuerbaren Energien fließen müssten.
Die SPD im baden-württembergischen Landtag bewertete Mappus' Äußerungen zur Atompolitik dagegen als "voreiliges Triumphgeschrei". SPD-Vizefraktionschef Nils Schmid sagte, das "Hin und Her von Schwarz-Gelb in der Atompolitik" gehe weiter. Wenn Mappus tatsächlich die erneuerbaren Energien fördern wolle, müsse er am Atomausstieg festhalten. Für Schmid ist auch klar, dass die Atombetreiber ihre Gewinne "kreativ zusammenschrumpfen lassen", wenn sie die Hälfte abgeben sollten. Es sei dann außerdem damit zu rechnen, dass die Konzerne die Strompreise anheben würden.
