Der SPD-Landtagsabgeordnete aus Backnang, Gernot Gruber, kritisiert die Streichung zugesagter Straßensanierungen im Raum Murrhardt. Die aktuellen Planungen des Verkehrsministers vernachlässigten den Rems-Murr-Kreis.
Backnang - Der SPD-Landtagsabgeordnete Gernot Gruber aus Backnang sagt, er habe zunächst seinen Augen nicht trauen wollen ob dieser Unverfrorenheit des Landesverkehrsministeriums. „Zuvor zugesagte Sanierungen von Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis standen plötzlich nicht mehr auf dem Sanierungsfahrplan des Ministers.“
Konkret geht es um die laut Gruber fest zugesagte Sanierung von mehreren Straßenabschnitten: um die Landesstraße 1119 zwischen Murrhardt-Vorderwestermurr und Althütte-Sechselberg sowie um die Landesstraße 1066 zwischen Eisenschmiedmühle und Plapphof bei Murrhardt-Fornsbach. Diese beiden Projekte fehlten auf einmal. Gruber sagt, er habe beim Verkehrsminister Winfried Hermann nachgefragt – und danneine mehr als ernüchternde Antwort erhalten.
„Andere, dringlichere Maßnahmen“
Für den Grünenpolitiker Hermann „zählen die L 1119 und die Fortführung der erfolgten Sanierung der L 1066 schlicht nicht mehr zu den dringlichsten tausend Straßenkilometern, die zwischen 2017 und 2020 in Baden-Württemberg saniert werden sollen“, kritisiert Gruber. In einem Schreiben des Verkehrsministeriums heißt es, eine Aufnahme der in Rede stehenden Straßen könne aufgrund anderer, „dringlicherer Maßnahmen“ nicht erfolgen.
Für den Rems-Murr-Kreis seien allerdings, so Gruber, unter anderem diese wichtigen Sanierungen zugesagt worden: die Ortsdurchfahrten in Alfdorf, Althütte, Berglen-Steinach, Kleinaspach, Stetten, Rohrbronn und Winnenden. Auch die Teilsanierungen der Landesstraße 1140 von Steinach über Hößlinswart nach Rohrbonn, der Landesstraße 1150 von Welzheim-Breitenfürst nach Steinbruck sowie der Landesstraße 1114 von Burgstetten nach Kirchberg stünden auf der Liste des Ministeriums.
„Mageres Ergebnis für den Rems-Murr-Kreis“
„Insgesamt listet der Minister 25 Maßnahmen mit knapp 20 zu sanierenden Landesstraßenkilometern auf“, sagt der Mathematiker Gruber und rechnet dann akribisch vor: Von den 1000 Kilometern Landesstraßen, die saniert werden sollen, lägen „damit nur rund zwei Prozent im Kreis – obwohl der Rems-Murr-Kreis einen Anteil von 3,9 Prozent an der Landesbevölkerung, von 2,8 Prozent an den Landesstraßenkilometern und von 2,4 Prozent an der Landesfläche hat“. Nachdem die grün-schwarze Landesregierung angekündigt habe, die Sanierung der Landesstraßen zu stärken, sei dies ein „mageres Ergebnis für den Rems-Murr-Kreis“.
Der Rückzieher des Ministers für bereits zugesagte Projekte sei für ihn, Gruber, überraschend gekommen. Die Dringlichkeit der Sanierungen der L 1119 und L 1066 stünden außer Frage. „Zusagen, die man nicht halten kann, sollte man nicht machen“, kommentiert er enttäuscht.