Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident François Hollande und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker sind am Montagabend zu Beratungen in Berlin zusammengekommen.
Berlin - Deutschland, Frankreich und die EU-Kommission wollen die Digitalisierung der europäischen Wirtschaft vorantreiben und so zusätzliches Milliarden-Wachstum mobilisieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich wie Frankreichs Präsident François Hollande und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker in Berlin für einen echten digitalen Binnenmarkt in Europa aus. Auf die schleppenden Verhandlungen mit Griechenland gingen Merkel, Hollande und Juncker vor ihren Gesprächen am Montagabend nicht ein.
Notwendig seien einheitliche Regeln, um Vorteile des Binnenmarktes auch auszuschöpfen, sagte Merkel vor dem Dreiertreffen und Gesprächen mit führenden europäischen Unternehmen: „Wir können viel schaffen, wenn wir gemeinsam agieren.“
Hollande forderte, „Europa muss beispielhaft vorangehen“. Dazu seien neben einem gemeinsamen Markt klare Vorgaben zur Finanzierung, Besteuerung sowie Ausbildung erforderlich. Persönliche Freiheiten und Daten müssten geschützt werden. Start-up-Firmen sollten sich entwickeln und dafür über genügend Finanzmittel verfügen können.
Nach den Worten Junckers ist die digitale Revolution in ihrer Wucht vergleichbar mit der ersten industriellen Revolution. „Wir verkaufen uns unter Wert diesbezüglich.“ Nur 1,7 Prozent der europäischen Unternehmen seien in Sachen digitaler Spitzentechnologie unterwegs, 41 Prozent überhaupt noch nicht. Werde der digitale Binnenmarkt richtig auf den Weg gebracht, könne die europäische Wirtschaft mit einem Zusatzwachstum von jährlich 415 Milliarden Euro profitieren.
Griechenland könne am Rande Thema sein, werde aber nicht Hauptthema sein, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert zuvor gesagt.