Kanzlerin Angela Merkel hat vor dem Untersuchungsausschuss zum VW-Skandal ausgesagt, sie habe im September 2015 aus den Medien von den Manipulationen erfahren.
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach eigenen Angaben erst mit dem öffentlichen Bekanntwerden des Skandals am 19. September 2015 aus den Medien von Abgas-Manipulationen bei Volkswagen erfahren. Sie sei dann auch von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) informiert worden, sagte Merkel am Mittwoch als Zeugin im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Sie habe unterstützt, dass Dobrindt rasch eine Untersuchungskommission einsetzte, und zur Aufklärung ermuntert.
Merkel berichtete, dass sie aus ihrer Zeit als Umweltministerin von 1994 bis 1998 mit der Abgasthematik gut vertraut sei. Als Kanzlerin habe sie sich immer wieder damit beschäftigt, wenn es etwa um eine einheitliche Haltung der Bundesregierung in der EU gegangen sei. Von dem mit dem Skandal bekannt gewordenen Begriff „Abschalteinrichtung“ der Abgasreinigung habe sie erstmals in Zusammenhang mit Berichten über den Fall VW gehört. Sie sei dann auch informiert worden, dass ein Passus dazu in einer EU-Verordnung von 2007 enthalten sei.
Treffen mit Gouverneur Schwarzenegger
Merkel nahm auch Stellung zu einem Treffen 2010 mit dem damaligen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger. Nach Angaben der damals anwesenden Chefin der kalifornischen Umweltbehörde Carb, Mary Nichols, soll Merkel dabei zu strenge Vorgaben für Dieselautos in den USA moniert haben. Die Kanzlerin sagte, sie habe keine Erinnerung daran. Wenn Nichols dies sage, werde es aber so gewesen sein.
Dies sei jedoch nicht als „Attacke auf die kalifornischen Umweltbemühungen“ gemeint gewesen. Sie habe wohl darauf hinweisen wollen, dass mit strengen Diesel-Vorgaben eine ganze Autoklasse aus den Anstrengungen für eine CO2-Reduzierung herausfallen könnte.