Mit einer deutlich verstärkten Truppenpräsenz an der Ostflanke will die Nato ein klares Signal an Russland senden. Gleichzeitig wird betont: Die Soldaten stellen für niemanden eine Gefahr dar. Ein Widerspruch?

Brüssel - Die jüngsten Aufrüstungspläne der Nato für Osteuropa nehmen Form an. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg werden die Verteidigungsminister der Bündnisstaaten an diesem Dienstag beschließen, mehrere Tausend Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland zu schicken. Pro Land soll ein multinationaler Verband in robuster Bataillonsstärke zur Verfügung gestellt werden. Dies entspricht laut US-Angaben vom Montag 800 bis 1000 Soldaten.

 

Details sollen bis zum Nato-Gipfel geklärt werden, der Anfang Juli in Warschau stattfindet. Deutschland ist nach früheren Angaben bereit, die Führung des Verbands in Litauen zu übernehmen. Zudem wollen die USA und nach Angaben aus Bündniskreisen Großbritannien den Kern für jeweils ein Bataillon stellen.

Es gehe darum, für einen möglichen Angreifer das Risiko und die Kosten in die Höhe zu treiben, erklärte der amerikanische Nato-Botschafter Douglas E. Lute. Nichts von dem, was diskutiert werde, stelle für irgendjemanden eine Gefahr dar. „Mit ein paar Bataillonen marschieren sie nirgendwo ein“, sagte er.

Unklar war bis zuletzt, wer in Polen die Führung des Bataillons übernehmen könnte. Die nationalkonservative Regierung in Warschau gilt manchen Alliierten als nicht ganz einfacher Kooperationspartner - unter anderem, weil sie am liebsten noch offensiver auf die russische Politik reagieren würde.

Vor allem eine Reaktion auf die Ukrainekrise

Die am Montag bestätigten Nato-Pläne sind vor allem eine Reaktion auf die Ukrainekrise und den Kurs des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Vor allem die östlichen Bündnisstaaten wie Polen und die baltischen Länder fühlen sich stark von Russland bedroht.

Thema beim Nato-Ministertreffen an diesem Dienstag und Mittwoch werden laut Stoltenberg auch die Verteidigungsausgaben der europäischen Bündnisstaaten sein. Sie sind aus Sicht der Bündniszentrale noch immer deutlich zu niedrig. „Wir beginnen, uns in die richtige Richtung zu bewegen“, sagte Stoltenberg am Montag. „Aber wir sind immer noch weit davon entfernt, was wir tun sollten.“

Nach jüngste Schätzungen der Nato-Zentrale werden die europäischen Alliierten und Kanada 2016 rund 3 Milliarden US-Dollar mehr für Verteidigung ausgeben als im Vorjahr. Dies entspricht einem Plus von 1,5 Prozent. 2015 hatte es zum ersten Mal seit vielen Jahren mit Kürzungen wieder einen leichten Zuwachs von 0,6 Prozent gegeben.