Wie komme ich in Stuttgart von A nach B? Diese Frage ­beschäftigt die Bewohner der Stadt wie kaum eine andere. Kein Wunder, dass das Verkehrsentwicklungskonzept 2030 (VEK) eines der meist diskutierten Dokumente im Rathaus ist.

Stuttgart - Wie komme ich in Stuttgart von A nach B? Diese einfache Frage beschäftigt die Bewohner der Stadt wie kaum eine andere. Zahllose Umfragen belegen, wie sehr Abgase, Staus und Verspätungen die Menschen belasten. Kein Wunder, dass das Verkehrsentwicklungskonzept 2030 (VEK) eines der meistdiskutierten Dokumente im Rathaus ist.

 

Mehr als 500 Anfragen und Stellungnahmen von Fraktionen, Vereinen und Bürgern hat es seit Oktober 2010 gegeben. Allein 86 Anträge musste Baubürgermeister Matthias Hahn (SPD) am Dienstag im Umwelt- und Technikausschuss einzeln abhandeln, bis über das Papier abgestimmt werden konnte, das am Donnerstag vom Gemeinderat beschlossen werden soll.

20 Prozent weniger konventionelle Autos im Talkessel

Einfach ausgedrückt geht es um die Leitlinien der Stuttgarter Verkehrspolitik bis zum Jahr 2030. Man wolle die Mobilitätsansprüche der Bürger berücksichtigen, heißt es in dem Dokument. Was folgt, ist jedoch komplizierter. Klimaschutz, Reduzierung der Belastungen durch Lärm und Luftschadstoffe, die Verbesserung des Wohnumfeldes, eine sozial gerechte Komponente, die Erhöhung der Aufenthaltsqualität in Wohngebieten sowie die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in Stuttgart – all das soll in dem 142-Seiten-Papier unter einen Hut gebracht werden.

„Ein wichtiger Ansatzpunkt für mehr Lebensqualität in unserer Stadt ist die Reduzierung des mit konventionellen Antrieben ausgestatteten Autoverkehrs im Talkessel um 20 Prozent“, schreibt der Oberbürgermeister, Fritz Kuhn (Grüne), in seinem Vorwort. Seine Ziele wolle er im Dialog mit der Autoindustrie erreichen und nicht gegen sie, so Kuhn weiter.

Breite Zustimmung im Ausschuss

„Es gibt Einzelpunkte, die uns nicht gefallen. Wir sind jedoch froh, dass wir endlich ein Konzept für den Verkehr haben“, sagte der Grünen-Fraktionschef Peter Pätzold im Ausschuss. Deshalb wolle man zustimmen. Das bislang letzte öffentliche Strategiepapier, der Generalverkehrsplan, stammt aus dem Jahr 1975. „Dieses Konzept können wir beschließen, da es ohnehin keine maßgeblichen Neuerungen enthält“, sagte der Chef der CDU-Fraktion, Alexander Kotz. „Wir stimmen gerne zu“, erklärte die Vorsitzende der SPD, Roswitha Blind. Sie sprach von einem Korsett für die Verkehrspolitik der Zukunft.

Das VEK sei zwar grundsätzlich richtig, trotzdem wolle die FDP sich der Stimme enthalten, sagte der Stadtrat Günter Stübel. „Wir wollen uns nicht dem Vorwurf der Verwaltung aussetzen, wir hätte dem Konzept doch zugestimmt, wenn wir später gegen einzelne Maßnahmen abstimmen“, so Stübel. Gangolf Stocker von der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke stimmte gegen das Papier. „Wir haben eine grundsätzlich andere Vorstellung von einem Verkehrskonzept“, erklärte er.

„Hier geht es um die Zustimmung zu den Grundlinien des Konzepts“, sagte der Baubürgermeister, Matthias Hahn (SPD), am Dienstag im Ausschuss. Sämtliche Maßnahmen, die aus dem VEK folgen, müssten einzeln abgestimmt und finanziert werden, so Hahn. Und: „Ich hoffe, wir können das Papier am Donnerstag im Gemeinderat ohne weitere Anträge beschließen“, so Hahn.