Montagsdemo gegen Stuttgart 21 „Die Stadt ist rappelvoll“

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Der Ordnungsbürgermeister Martin Schairer plant, der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 einen neuen Versammlungsort zuzuweisen. Die 200. Auflage am Montag, 2. Dezember, findet aber wie gewohnt vor dem Bahnhof statt.

Ordnungsbürgermeister Martin Schairer plant, der Montagsdemo einen neuen Platz anzubieten. Die 200. Auflage  findet aber vor dem Bahnhof statt. Foto: Michael Steinert
Ordnungsbürgermeister Martin Schairer plant, der Montagsdemo einen neuen Platz anzubieten. Die 200. Auflage findet aber vor dem Bahnhof statt.Foto: Michael Steinert
Montag für Montag protestieren die Stuttgart-21-Gegner vor dem Hauptbahnhof gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 – am 2. Dezember zum 200. Mal. Weil das regelmäßig Behinderungen im Feierabendverkehr verursacht, soll die Veranstaltung demnächst umziehen.
Herr Schairer, am Montag wird zum 200. Mal ein Demonstrationszug mit Stuttgart-21-Gegnern vor dem Hauptbahnhof aufziehen, zugleich wird der Verkehr dichter in den Weihnachtswochen. Gibt es da Konflikte?
Erfahrungsgemäß ist das Verkehrsaufkommen in der Innenstadt im Dezember am höchsten, der Weihnachtsmarkt hat allein vier Millionen Besucher. Deswegen haben wir im Kooperationsgespräch mit den Veranstaltern ein Weihnachtsmoratorium angeboten. Wir haben im Interesse der Allgemeinheit, der Einkaufenden wie der Reisenden um eine Pause gebeten. Das wurde abgelehnt. Wir haben dann nochmal konkret über den 2. Dezember geredet.
Was haben Sie angeboten?
Wir konnten speziell für die 200. Demo keinen Alternativstandort bieten. Die Stadt ist rappelvoll, sowohl die Veranstalter als auch die Polizei erwarten mehr Teilnehmer. Außerdem wird eine größere Lautsprecheranlage aufgebaut. Die Demo findet deshalb wieder vor dem Bahnhof statt.
Wen stört Sie da?
Wir haben eine Expertise der SSB vorliegen. Darin steht, dass zwischen 17.30 Uhr und 20.30 Uhr Busse der Innenstadtlinien im Durchschnitt 20 Minuten Verspätung haben. Etwa 30 Fahrten der Linien 40, 42 und 44 fallen im Feierabendverkehr aus. Betroffen sind laut SSB bis zu 8500 Fahrgäste. In unseren Unterlagen steht auch, dass sich regelmäßig auf dem Cityring, unserer Hauptschlagader, ein bis zu einem Kilometer langer Stau bildet und es massive Verkehrsbehinderungen gibt. Die City-Initiative berichtet von einer sinkenden Kundenfrequenz in den Geschäften am Montag, Ähnliches melden auch die Gaststätten. Hotelgäste haben Probleme beim Anreisen, Reisende verpassen Anschlüsse.
Findet die Demo dennoch weiterhin jeden Montag vor dem Bahnhof statt?
Nein. Wir haben im Kooperationsgespräch auch angekündigt, dass wir für die nächsten Demos im Advent – am 9., 16. und 23. Dezember – einen neuen Versammlungsort zuweisen. Wenn der Weihnachtsmarkt vorbei ist und die Plätze wieder frei sind, wollen wir einen neuen Versammlungsort suchen – die Schillerstraße ist einfach eine der sensibelsten Stellen in unserer Stadt. Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, deswegen haben wir sorgfältig abgewägt zwischen den verschiedenen Interessen. Und sind zu dem Schluss gekommen, dass die Demo vor dem Bahnhof zu viele Bürger massiv beeinträchtigt, und zwar nicht nur die Autofahrer.